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16.09.07 / 00:15
Heft 18/2007 Leitartikel

Der Braten



Foto: KZBV

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sie kennen das mit dem Braten? Man kann ihn riechen, man kann ihn schmecken. Und man kann ihm nicht trauen. Geht es uns Deutschen – Walther Kempowski möge den Vergleich zur Welt seines Nachkriegsromans nachsehen – tatsächlich wieder „Gold“?

Aus Berlin reißen die Botschaften nicht ab: Der Aufschwung ist da. CDU/CSU wie SPD klopfen sich auf die (eigenen) Schultern. Kein Dollarkurs, keine Bankenkrise kann ihn gefährden. Auch die Arbeitslosenstatistik verdirbt nichts, Facharbeiter fehlen sogar. Die GKV, die im ersten Halbjahr 2006 noch 50 Millionen Euro Miese machte, am Jahresende aber 1,65 Milliarden Euro Überschuss aufwies, vermeldet gut gelaunt ein Plus von 307 Millionen im ersten Halbjahr 2007 – und freut sich auf den Jahreswert. Nur: Es will so recht keine Freude aufkommen. In der Bevölkerung nicht, in der Politik schon gar nicht.

Und bei uns Ärzten und Zahnärzten? Ulla Schmidt hat zwar zugestanden, dass der niedergelassenen Ärzteschaft im Zuge ihrer Honorarreform ein Zuschlag zukommen soll. Aber dabei solle man bescheiden bleiben: „Kennen Sie einen Arbeitnehmer oder Selbstständigen, der in diesem Jahr 30 Prozent mehr Gehalt bekommt? Ich nicht!“, meint Ulla Schmidt. Als ob die Ärzte 30 Prozent mehr an Einkommen gefordert hätten. Aber es passt ins Gefüge. Entlastung für Deutschlands Bürger – oft wurde sie angekündigt, immer hinausgezögert, nie umgesetzt – wird wieder nicht geleistet. Missstände wie beispielsweise die Honorarsituation bei den Heilberufen werden zwar nicht als grundlegend falsch abgetan, aber zurückgewiesen, weil man nicht wisse, woher das Geld eigentlich kommen soll. Geht es uns doch nicht so „Gold“, wie es gelegentlich aus den Medien glänzt?

Das BMG, clever wie eh, weiß, dass trotz – oder besser: wegen – der völlig gegensätzlichen Positionen von Ärzteschaft und Krankenkassen das Verfahren im Bewertungsund sicher anschließend im erweiterten Bewertungsausschuss als Schiedsgremium im Ergebnis nicht vorhersehbar ist. Und da, bitteschön, wollen wir doch die Krankenkassen nicht überfordern, zumal der neue Spitzenverband – das „Hätschelkind“ des BMG – noch kein kampfgestählter Machtfaktor ist. Auf ihrer Traumstraße zur Einheitsversicherung braucht die Ministerin den Einheitsverband. Da müssen bei polarisierenden Interessen die Machtgefüge vorher festgelegt sein. So hat schließlich das sozialdemokratisch träumende, denkende und führende Ministerium grundsätzliche Strukturveränderungen immer (noch) verhindern können.

Man weiß eben nicht, was aus dem akuten Geldsegen wird. Die Finanzierungslöcher sind per Beitragsanhebung ja nur situativ zugeschüttet, nicht wirklich strukturell gestopft. Das Fatale: Jenseits der viel zu engen Sparstrümpfe hat Ulla Schmidt keine Lösungen zu bieten.

Wir werden nicht nachlassen, der Politik – also auch dem BMG – Lösungsvorschläge zu machen und Konzepte zu vermitteln. Aber wir werden auch weiter die Fehlentwicklungen aufzeigen: Mit jedem Wechsel von – zum Beispiel – einer Ersatzkasse zur – zum Beispiel – Bundesknappschaft wird dem System schleichend und für den Versicherten wie Behandler unmerklich Geld entzogen. In den letzten fünf Jahren wurden die GKVAusgaben für die Par-Behandlung um mehr als ein Drittel reduziert. Und mittlerweile haben die Krankenkassen das anfänglich ungeliebte und erbittert bekämpfte Festzuschusssystem schätzen gelernt. Einsparpotentiale nutzen sie gern.

Wir Zahnärzte erwarten nicht mehr Geld ins System, aber fairere betriebswirtschaftliche Bedingungen. Die zurückgehenden Ausgaben der GKV für die zahnmedizinische Versorgung haben die Beitragssatzstabilität nie – auch nicht im Ansatz – gefährdet. Aber die starre Bindung an die Grundlohnsummenentwicklung hat den Berufsstand von der allgemeinen Entwicklung massiv abgekoppelt. Daher erwarten wir auch berechtigte Honorarerhöhungen und keine das Gegenteil einläutende Schrumpel-GOZ!

Schlecht genug geht es uns augenscheinlich schon. Wir fangen an, um die wenigen Brocken, die man uns hinwirft, untereinander zu streiten, statt gemeinsam gegen diese Vereinzelungsstrategie vorzugehen. Den Konzentrationsprozessen der Kassen steht eine sich um Selektivverträge balgende Ärzte- und Zahnärzteschaft gegenüber, die in kleinen und Kleinst-Gruppierungen eine Art Einzelkämpfertum übt.

Die Vorstellung, dass eines Tages jeder Zahnarzt sich die Honorarbedingungen durch die letzte große Krankenkasse diktieren lassen muss, ist Albtraum eines jeden Freiberuflers. Realität darf das nicht werden. Auch wenn manche es zu vergessen scheinen: Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Zahnärzteschaft brauchen gleichlange Spieße – für den Braten!

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Dr. Jürgen Fedderwitz
Vorsitzender der KZBV



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