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01.01.05 / 00:15
Heft 01/2005 Politik
Konstituierende Vertreterversammlung der KZBV in Köln

Erste Weichen für Hauptamtlichkeit sind gestellt

Mit standespolitisch gewohnter Professionalität der zahnärztlichen Selbstverwaltung bestritten die von den KZVen gemäß GKV-Modernisierungsgesetz gewählten Mitglieder der neuen KZBV-Vertreterversammlung am 17. Dezember 2004 ihre konstituierende VV in Köln. Der Einstieg in die erstmals durch Hauptamtlichkeit geprägte 13. Wahlperiode – gewählt wurden die drei VV-Vorsitzenden, der Wahl- und der Satzungsausschuss – verlief trotz neuer Vorzeichen routiniert und stellte erste Weichen für die kommende sechsjährige Legislaturperiode. Vorsitzender der neuen Vertreterversammlung wurde Dr. Karl-Georg Pochhammer, Vorstandsmitglied der KZV Berlin.




Es war eine der kürzesten Vertreterversammlungen der Kassenzahnärztlichen Vereinigungen seit Jahren. Von den insgesamt 60 gewählten Vertretern der neuen KZBV-VV erledigten bei drei entschuldigten Delegierten die 57 Wahlberechtigten ihre Tagesordnung mit entsprechender Disziplin.

Gemäß Satzung übernahm nach einführenden Worten des KZBV-Geschäftsführers Dr. Michael Weber der Versammlungsälteste, KZBV-Vorstandsmitglied Dr. Jürgen Braun- Himmerich, den formellen Vorsitz der konstituierenden Vertreterversammlung.

Nach Abstimmung über die Besetzung des Wahlverfahrensausschusses – er sorgte für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen für den VV-Vorsitz und seine zwei Vertreter, den Wahlausschuss für die zum 21. Januar 2005 anberaumte Wahl der hauptamtlichen Vorstände, sowie der Mitglieder des Satzungsausschusses – eröffnete Braun-Himmerich den Wahlgang für den ersten VVVorsitzenden. Auf Vorschlag von Berlins KZV-Vorsitzendem Dr. Jörg Peter Husemann wählten die Delegierten seinen Stellvertreter Dr. Karl-Georg Pochhammer in das höchste Amt der VV (37 Ja-, sieben Nein-Stimmen und 13 Enthaltungen). 1. Stellvertreter des neuen Vorsitzenden wurde auf Vorschlag des amtierenden Vorsitzenden der KZBV, Dr. Jürgen Fedderwitz, der Thüringer KZVVorsitzende Dr. Karl-Friedrich Rommel (40 Ja-, fünf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen). Zum 2. Stellvertreter im Vorsitz der Vertreterversammlung wählten die Delegierten auf Vorschlag des Hamburger KZVVorsitzenden Dr./RO Eric Banthien den Saarländer Vorsitzenden Sanitätsrat Dr. Manfred Grub (40 Ja-, vier Nein-Stimmen, 13 Enthaltungen).

Die drei Vorsitzenden der Vertreterversammlung sind satzungsgemäß gleichzeitig Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahlen der hauptamtlichen KZBV-Vorstände auf der Vertreterversammlung am 21. Januar. Erweitert wurde der Ausschuss durch die Wahl des VV-Mitglieds Dr./RO Eric Banthien von der KZV-Brandenburg. Der auf Vorschlag von Dr. Klaus Markula gewählte Hamburger erzielte bei vier Enthaltungen und keiner Gegenstimme eine große Mehrheit. Bei gleichhoher Stimmenzahl wurde auf Vorschlag des KZBV-Vorstandsmitglieds Dr. Wolfgang Eßer der rheinland-pfälzische KZV-Vorsitzende Sanitätsrat Dr. Helmut Stein in den Wahlausschuss gewählt.

Beratergremium der VV

Einziger Gegenstand einer kurzen, ausgesprochen pragmatisch ausgerichteten Debatte während der gesamten VV war der Umgang mit den Wahlvorschlägen für die Besetzung des Satzungsausschusses. Da es in diesem Fall mehr Wahlvorschläge als die vorgesehene Zahl der sieben Ämter gab – ein vom amtierenden Vorsitzenden vorgeschlagener Block der sieben KZV-Vertreter Dr. Jobst-Wilken Carl (KZV-Vorstandsvorsitz Niedersachsen), Eugen Dawirs (Vorstandsmitglied KZBV), Dr. Peter Kriett (KZV-Vorstandsvorsitzender Schleswig-Holstein und KZBVVorstandsmitglied), ZA Lothar Marquardt (ehrenamtlicher Delegierter der KZV Nordrhein), Dr. Janusz Rat (KZV-Vorstandsvorsitzender Bayerns), Dr. Joachim Schwalber (ehrenamtlicher Delegierter der KZV Baden-Württemberg) und Dr. Ulf Utech (KZV-Vorstandsvorsitzender Hessen) sowie weitere Vorschläge seitens der KZV Sachsen- Anhalt zur Wahl von Dr. Sabine Otto und der KZV Westfalen-Lippe zur Wahl von Dr. Konrad Koch –, wurde nach kurzer Erörterung der Sachlage eine geheime Wahl mit Reihenfolge nach Stimmenanzahl abgehalten. Nicht in den Satzungsausschuss gewählt wurden ZA Eugen Dawirs und Dr. Konrad Koch.

Einstimmig angenommen hat die konstituierende Vertreterversammlung den Antrag der Baden-Württemberger Vertreter Dr. Ute Maier (auch KZBV-Vorstandsmitglied), Dr. Dr. Manfred Wolf, Dr. Peter Kuttruff und Dr. Wolfgang Gutermann sowie der KZBV-Vorstandsmitglieder Dr. Wolfgang Eßer und Dr. Jürgen Fedderwitz, den Satzungsausschuss zu beauftragen, „ein beratendes Gremium als Bindeglied zwischen der Vertreterversammlung und dem Vorstand zu installieren“. Dieser Ausschuss, so der Antrag weiter, „vertritt die Interessen der Vertreterversammlung in der Zeit zwischen den einzelnen Vertreterversammlungen“. Die Begründung: „Um die Politik des Vorstandes der KZBV auf einer breiten kollegialen Basis zu verankern, ist eine repräsentative föderale Beratung wünschenswert.“ Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Ebenfalls ohne Gegenstimmen bei fünf Enthaltungen angenommen hat die VV den Antrag, den derzeitigen Vorstand „bis zur Wahl des hauptamtlichen Vorstandes“ mit der Wahrnehmung der Vorstandsaufgaben zu betrauen.

Wahl- und Satzungsausschuss werden sich gemäß Auftrag der Vertreterversammlung bis zur kommenden Vertreterversammlung am 21. Januar 2005 mit den entsprechenden vorbereitenden Aufgaben befassen.



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