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01.01.16 / 00:01
Heft 01/2016 Meinung
Pro dente oder pro dentist?

Sinn und Sein der KZVen

Das deutsche GKV-System, einzig in der Welt, schlägt immer wieder Kapriolen … sogar bis ins Kanzleramt. Dort ist der Nationale Normenkontrollrat zu Hause, der sich mit viel bürokratischem Aufwand um den Bürokratieabbau in Arzt- und Zahnarztpraxen kümmert. Doch oft genug gibt der bürokratisierte vertragszahnärztliche Alltag schon genügend Frust und Grimm, als dass er es noch hinter die Barrieren des Berliner Amtes schaffen müsste. Erfahrungen mit dem gesunden Menschenverstand im GKV-System.



Die KZVen wirken auf ihre Mitglieder oft wie ein Januskopf. Vario Images

Da sind die Krankenkassen, denen man es ja nicht verdenken kann, dass sie als quasi anonyme Zahler wissen wollen, wohin ihr Geld geht. Sie wissen, wo in der Selbstverwaltung von Krankenkassen und Zahnärzten der Hammer hängt.

Und die KZVen? Man weiß es nicht so recht. Mal so, mal so. Da ist der formale Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, der aus einer KZV schnell den Staatsdiener mit viel Schulterlametta macht und da sind der satzungsmäßige Auftrag und ja wohl auch der Anspruch, die Interessen der Zahnärzteschaft zu vertreten. Die KZV – ein Januskopf. Manchmal hat man den Eindruck, dieser Januskopf hängt schief. Alles ist möglich zwischen Frohsinn und Widersinn.

Der Sinn

Nach § 19a des Bundesmantelvertrags – Zahnärzte (BMV-Z) obliegt es den KZVen, nicht nur Honorarforderungen der Zahnärzte rechnerisch und gebührenordnungsmäßig zu prüfen und gegebenenfalls zu berichtigen, sondern sie haben auch die Befugnis, Verstöße gegen Vorschriften über formale oder inhaltliche Voraussetzungen der Leistungserbringung festzustellen und zu ahnden.

Nun weiß ja jede Vertragszahnärztin und jeder Vertragszahnarzt, dass mit einer ZE-Behandlung erst begonnen werden sollte, nachdem der HKP erstellt und die Krankenkasse einen Zuschuss gewährt hat. Damit soll u. a. zum Ausdruck gebracht werden, dass die geplante Versorgung ausreichend und zweckmäßig ist, das Maß des Notwendigen nicht überschreitet und wirtschaftlich erbracht wird. Wer kennt diese nach den Zehn Geboten wesentliche Alltagsnorm nicht?

Und jeder wird anerkennen, dass diese Regelung in unserem GKV-System auch an sich gute Gründe hat: Die Krankenkasse wird vorab über den womöglich kostenintensiven Behandlungsumfang einer Neuversorgung oder die Tragedauer des alten, jetzt zu ersetzenden Zahnersatzes informiert. Gesetzgeber und Selbstverwaltung von Krankenkassen und Zahnärzten tragen ja nicht immer Ärmelschoner. Daher verwundert es nicht, dass diese Vorschrift eine Soll-Vorschrift ist (Anlage 12, § 2 Abs. 1 BMV-7), von der in besonders gelagerten Fällen offensichtlich auch abgewichen werden kann.

Wir wissen auch, dass Juristen sich vielerorts als die Hochmeister und Gralshüter der deutschen Sprache sehen, was zumindest gelegentlich mit dem profanen Hochdeutsch von Otto Normalbürger nicht übereinstimmt. Nur so ist zum Beispiel zu erklären, dass Otto Normalverbraucher die Begriffe „soll“ und „muss“ nicht gleichsetzt. Warum unterscheiden wir hier die jeweilige Tragweite der Begriffe? Wenn meine Mutter zu meiner Schulzeit sagte, ich solle meine Hausaufgaben machen, so bedeutete das keineswegs, dass ich sie auch machen musste … Juristen denken hier anders.

So haben Richter des Schleswig-Holsteinischen Landesozialgerichts einmal in einem Urteil formuliert, dass die Verwendung des Wortes „soll“ im allgemeinen juristischen Sprachgebrauch [Anm. d. Verf.: Gibt es auch einen speziellen?] ein „Muss“ bedeutet, von dem nur in besonders gelagerten Ausnahmefällen abgewichen werden kann. Das klingt sogar vernünftig. Das macht Sinn!



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