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01.05.10 / 00:13
Heft 09/2010 Politik
Diskussion mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler

Zurück zu einer Kultur des Vertrauens

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will über eine grundlegende Reform des Gesundheitswesens wieder eine „Kultur des Vertrauens“ zwischen Ärzten und Patienten herstellen. Grundvoraussetzung hierfür seien ein fairer Wettbewerb zwischen den Leistungserbringern, weniger Bürokratie, informierte und eigenverantwortliche Patienten sowie mehr Transparenz und Solidarität.



Bundesgesundheitsminister Rösler: „Gute Abiturnoten machen noch keinen guten Arzt.“ Foto: picture alliance

Bei einer Diskussion mit Standesvertretern in der Ärztekammer Nordrhein Mitte April in Düsseldorf machte der Minister deutlich, dass dieses Ziel nur schrittweise zu erreichen ist. „In der Gesundheitspolitik gibt es keinen Reset-Knopf“, so Rösler. Um die Fehler der zurückliegenden Gesundheitsreformen auszubügeln, sei vielmehr ein Bündel an Maßnahmen erforderlich. Und dies umzusetzen erfordere eben Zeit.

Wer jedoch erwartete hatte, Details zur geplanten Reform zu erfahren, wurde enttäuscht. Rösler ließ sich auch auf Nachfragen nicht mehr als die bereits bekannten Schlagworte entlocken.

Dabei verstand es der Minister, die Ärzte mit Witz und Charme für sich einzunehmen. Schon sein Chef im Krankenhaus habe ihm während seiner Ausbildung gesagt. „Rösler, Sie sind nicht unbedingt der beste Chirurg, aber immer der fröhlichste“, gab der 37-Jährige zum Besten.

Rösler wird aber mehr noch als Humor und Zweckoptimismus eine gehörige Portion Durchsetzungsvermögen benötigen, um den angekündigten Paradigmenwechsel im Gesundheitswesen herbeizuführen.

Ansatzpunkte für eine grundlegende Umgestaltung des Gesundheitswesens sieht der Minister beispielsweise in einem geänderten Zulassungsverfahren zum Medizinstudium. Rösler spricht sich für eine stärkere Berücksichtigung von Auswahlgesprächen bei der Bewerbung um Studienplätze aus. „Gute Abiturnoten machen noch keinen guten Arzt“, betonte der Minister. In Zukunft müsse wieder mehr Wert auf Empathie und Sozialkompetenz von Ärzten gelegt werden.

Verbesserte Rahmenbedingungen sollen nach dem Willen von Rösler künftig auch für die Berufsausübung gelten. Vor allem in unterversorgten Gebieten müsse man sich von starren Verteilungsstrukturen der aus den 1990er-Jahren stammenden Vorgaben zur Bedarfsplanung lösen, so der Minister. Der Bedarf an niedergelassenen Ärzten dürfe sich künftig nicht mehr zwingend an den Stadt- und Landkreisgrenzen orientieren. Auch denke er darüber nach, Ärzte in unterversorgten Regionen von der Mengenbegrenzung auszunehmen, um sie vor einer möglichen Abstufung beim Honorar oder vor Arznei-Regressen zu bewahren.

„Wir brauchen MVZ“

Nicht einlassen wollte sich der Minister auf die Forderung, Medizinische Versorgungszentren (MVZ) abzuschaffen. „In unterversorgten Gebieten brauchen wir MVZ.“ Die Zentren dürften allerdings zu keiner Einschränkung der freiberuflichen ärztlichen Tätigkeit führen.

Als gescheitert bezeichnete Rösler die bisherigen Bemühungen in der Gesundheitstelematik. „Die elektronische Gesundheitskarte lässt sich nicht einfach über das Gesundheitssystem stülpen.“ Oberstes Ziel von Telematik-Infrastrukturen im Gesundheitswesen müsse die (Daten)sichere Arzt-zu-Arzt-Kommunikation sein. Rösler sieht im Moratorium zur E-Card eine Chance, dies schrittweise vorzubereiten.

Ein fairer Wettbewerb unter den Leistungserbringern im Gesundheitswesen kann nach Ansicht des Gesundheitsministers aber nur funktionieren, wenn den Patienten ausreichend Nachfragemacht eingeräumt wird. Voraussetzung hierfür sei eine umfassende Information über die Leistungsangebote und die Preise. Rösler kritisierte, dass die Kostenerstattung bislang politisch nicht wirklich gewollt gewesen sei.

Der Minister machte ferner deutlich, dass er nicht vorhabe, das von der Vorgängerregierung vorbereitete Präventionsgesetz zu „reanimieren“. Prävention sei zwar ein wesentlicher Bestandteil der gesundheitlichen Versorgung, betonte Rösler. Er setze dabei aber mehr auf Aufklärung und eine verbesserte Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz.

Petra Spielberg
Christian-Gau-Str. 24
50933 Köln



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