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14.06.13 / 11:46
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Blick in die Kugel

Die 17. Legislaturperiode nähert sich dem Ende und die Parteien formulieren ihre Wahlprogramme. Was passiert in der Gesundheitspolitik? Dieser Frage widmete sich eine Podiumsdiskussion in Berlin.



© vario images

"Wir wollen versuchen heute einen Blick in die Zukunft zu werfen." Mit diesen Worten begrüßte Guido Frings, der Vorstand der BKK Essanelle Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gesundheitswesen im dbb forum Berlin. Die Betriebskrankenkasse hatte zur gesundheitspolitischen Veranstaltung "Was kommt nach der Wahl?“ geladen, um über die Zukunft der Gesundheitspolitik zu diskutieren.

Ökonomische Gedanken sind nicht verwerfllich

Als Warm-up für die Podiumsdiskussion waren drei Vorträge zu hören. Dr. Johannes Thormählen, Mitglied der Reformkommission der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. eröffnete die Referentenrunde mit einem Beitrag zu mehr Effizienz im Gesundheitswesen. "Ökonomische Gedanken in der Gesundheit sind nicht verwerfllich," berichtete Thormählen über die Arbeit der Reformkommission, doch die Versorgung in sozial schwachen Regionen dürfe dabei nicht aus dem Blick geraten. Insgesamt zog er ein positives Fazit hinsichtlich der Bemühungen einer Reformierung des Systems von einer Kranken- zu einer Gesundheitsversicherung.

Vorbild Mobilfunk

Als zweiter Redner folgte Dr. Boris Augurzky vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI). Er setzte seinen Fokus auf die wirtschaftlich angeschlagene Situation von Krankenhäusern und wies auf eine Konzentration in der Krankenhauslandschaft als möglichen Lösungsweg, hin. Augurzky wies außerdem auf eine längere Bindungsdauer für Kassenkunden, als Hilfe für langfristige Planung. hin: "Bei Mobilfunkanbietern haben wir das schon seit Jahren, dass man sich als Kunde für 12 oder 24 Monate an ein Unternehmen bindet."

Abschließend sprach Dr. Doris Pfeiffer, die Vorsitzende des Vorstands des GKV-Spitzenverbands. Pfeiffer stellte in ihrem Vortrag die  Kernherausforderungen der Gesundheitspolitik für die Zeit nach der Wahl heraus. Sie betonte dabei, dass "der Mensch hierbei im Zentrum steht." Anschließend ging sie auf die Selbstverwaltung der Krankenkassen ein. Pfeiffer übte harsche Kritik an der Politik: "Es kann nicht sein, dass das zugesicherte Recht auf Selbstverwaltung immer wieder durch politische Akteure eingeschränkt wird."

Pfeiffers Kritik blieb in der anschließenden Podiumsdiskussion nicht unbeantwortet. Es diskutierten die Mitglieder des Gesundheitsausschusses Maria Klein-Schmeink, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Karin Maag, MdB (CDU/CSU), Dr. Carola Reimann, MdB (SPD) und Lars Lindemann, MdB (FDP). Reimann sagte in Pfeiffers Richtung: "Sie müssen die Richtlinien die der Gesetzgeber Ihnen vorgibt, schon umsetzen, sonst ist es für uns auch schwer, ihnen zu helfen."

Es bleibt spannend

Moderiert wurde die Podiumsrunde von Franz Knieps, ehemaliger Abteilungsleiter im BMG und designierter Vorstand des BKK Dachverbandes. Sein Versuch, Informationen über das Gesundheitspolitische Wahlprogramm der CDU/CSU in Erfahrung zu bringen, schlug fehl. "Sie werden von mir dazu jetzt noch nichts hören", entgegnete Maag ihm charmant. " Wir wollen es ja noch ein bisschen spannend halten."

Spannend wird es nach Knieps Einschätzung auch in den kommenden Wochen und Monaten in der Gesundheitspolitik werden. Er betonte die vielen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode und wünschte sich alle Politiker auch in der nächsten Legislaturperiode im Bundestag wieder zu sehen. "Der wertschätzenden und respektvollen Umgang, den ich hier heute erlebt habe, ist eine gute Grundlage für die anspruchsvollen Aufgaben der kommenden Monate."


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