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16.11.12 / 10:59
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Razzia im BVA

Wegen des Verdachts auf Korruption und Untreue ermittelt die Bonner Staatsanwaltschaft gegen vier Mitarbeiter des Bundesversicherungsamts (BVA), der Aufsichtsbehörde für die gesetzlichen Krankenkassen.



Das Bundesversicherungsamt in Bonn. picture alliance

Wie die Staatsanwaltschaft gegenüber dem "Handelsblatt" bestätigte, durchsuchte sie gestern die Räume des BVA und befragte die Beschuldigten. Auch in deren Privatwohnungen wurden Unterlagen beschlagnahmt. Besuch erhielten außerdem vier IT-Firmen, an die das BVA Aufträge erteilt hatte, ohne sie vorher auszuschreiben. 50 Beamte der Staatsanwaltschaft waren demnach im Einsatz. 

BVA vergab Aufträge freihändig

Am Dienstag hatte bereits der Bundesrechnungshof das BVA in seinem neuen Bericht wegen "gravierender Mängel" bei den IT-Ausgaben gerügt. Das BVA hatte Aufträge in Höhe von fast 1,8 Millionen Euro freihändig vergeben, darunter Einzelaufträge bis zu 220.000 Euro.

Unterlagen zu Beschaffungsvorgängen seien gelöscht worden, heißt es in dem Bericht, knapp 100 Laptops nicht mehr auffindbar. Verwundert waren die Prüfer auch darüber, dass viele Mitarbeiter "allzu üppig" mit Informationstechnologie ausgestattet seien. Da liege einiges "seit Jahren im Argen". 

Nach Informationen des Blattes laufen die Ermittlungen schon seit Monaten. Das BVA schreibt in einer Stellungnahme, bei den Vorwürfen handele es sich "vor allem um Fehleinschätzungen im komplexen Vergaberecht". Man unterstütze die Staatsanwaltschaft "intensiv bei ihren Ermittlungen, damit der Sachverhalt möglichst schnell aufgeklärt werden kann".



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