Rechtlich auf der sicheren Seite
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| Eine Homepage ist für Arzt und Patienten ein Gewinn - vorausgesetzt sie ist aktuell und rechtlich einwandfrei | ||
Gut 160 Websites von Medizinern aus ganz Deutschland und aller Fachdisziplinen untersuchte die Stiftung Gesundheit für ihre Stichprobe.
Ergebnis: Auf mehr als 45 Prozent dieser Internetauftritte entsprach das Impressum nicht dem Telemediengesetz - oder fehlte völlig. Nur knappe 19 Prozent der Seiten waren laut Stichprobe rechtlich einwandfrei. Das ist besonders heikel, wenn die Homepage ein Kontaktformular oder anderes Antwortfeld besitzt. Dann werden, so die Stiftung, nämlich automatisch Userdaten verarbeitet. Dasselbe gilt bei Rezeptvorbestellungen und Online-Terminvergaben. Dabei genügt eine Erklärung, zu welchem Zweck die Daten gespeichert werden und an welcher Stelle der User mitteilen kann, dass er keinerlei Verarbeitung und Speicherung seiner Daten wünscht - schon ist man aus dem Schneider.
Andere Verbote nach Heilmittelwerbegesetz wurden dagegen selten verletzt, berichtet die Stiftung Gesundheit: Vorher-Nachher-Bilder fanden sich in weniger als vier Prozent, Publikationslisten nur in 1,5 Prozent der Fälle. Die Prüfer vergaben außerdem Noten für die Webgestaltung: 18,5 Prozent erhielten die Wertung gut oder sehr gut. In dieser Gruppe war der Anteil der Sites, auf denen das Impressum nicht stimmte, übrigens nur halb so groß wie bei der Gesamtheit.
Unnötige Abmahnrisiken
Solche Fehler können für den Praxisinhaber gravierende Folgen nach sich ziehen: vom Bußgeld bis zur kostenpflichtigen Abmahnung. "Diese Mängel bringen unnötige Abmahnrisiken", bestätigt Dr. Peter Müller, Vorstand der Stiftung Gesundheit. "Dabei sind sie eigentlich leicht vermeidbar."
Der Meinung ist auch der NAV-Virchow-Bund. Damit sich der Mediziner bei der Entwicklung seiner Homepage nicht im Amtsdeutsch der Juristerei verheddert, hat der Verband praktische Tipps veröffentlicht.
Ein Arzt, der eine Praxishomepage betreibt, unterliegt nämlich den geltenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere Paragraf 6, Teledienstgesetz. Verstößt er dagegen, droht ihm eine Geldbuße. Darüber hinaus muss der Mediziner die Bestimmungen seiner Berufsordnung beachten.
Genauso relevant: die Werbeverbote. Im Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) und im Heilmittelwerbegesetz (HWG) steht beispielsweise, dass man keine Vorher-Nachher-Bilder von ärztlichen Behandlungen ins Netz stellen darf. Besondere Vorsicht sollte der Arzt auch walten lassen, wenn er Kartenmaterial verwenden will, etwa Stadtpläne, da diese unter Copyright stehen und nur mit der jeweiligen - in der Regel kostenpflichtigen - Genehmigung verwendet werden dürfen. Das Copyright betrifft natürlich alle fremden Bilder, Grafiken und Texte.
Wichtig ist auch, dass direkt auf der Homepage eine Datenschutzerklärung steht, die den Umgang mit personenbezogenen Daten erklärt. Ebenso zentral: eine Erklärung über die ungeschützte Versendung von E-Mails.
ck
Die vollständige "Checkliste für eine rechtssichere Praxis-Homepage" versendet der NAV-Virchow-Bund gegen eine Porto- und Versandpauschale von 2 Euro:
NAV-Virchow-Bund, Abt. Service,
Postfach 10 26 61, 50466 Köln,
E-Mail: info@nav-virchowbund.de
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| Das steht im Impressum Jede Homepage benötigt ein Impressum, das folgende Angaben enthalten muss:  Name des
Arztes/Zahnarztes und seine vollständige Niederlassungsadresse , bei
juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform und den
Vertretungsberechtigten Angaben, die
eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme mit dem Arzt ermöglichen
einschließlich E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer die
zuständige Kammer die
Berufsbezeichnung " Arzt"/"Zahnarzt" mit Angabe des
Staates, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde die jeweilige
Berufsordnung sowie Angaben dazu, wie diese zugänglich ist (hier ist eine
Verlinkung zur jeweiligen Kammer ratsam) bei
Vertragsärzten und Vertragszahnärzten die zuständige KV
beziehungsweise KZV mit Bestimmungen und wie diese zugänglich sind
(Verlinkung) gegebenenfalls
das Partnerschaftsregister, in das der Mediziner eingetragen ist und die
entsprechende Registernummer die
Umsatzsteueridentifikationsnummer, sofern sie vorliegt.Darüber hinaus empfiehlt der Virchow-Bund, bei der Konzeption der Praxis-Homepage unter anderem auf folgende Punkte zu achten: Design und Navigation den Auftritt
übersichtlich strukturieren nicht zu kleine
Schriften wählen am besten die
Links regelmäßig überprüfen, ob sie noch funktionieren und
der gewünschte Inhalt noch vorhanden ist Links als
solche klar erkennbar machen und überprüfen, dass sie auch ohne
Grafiken, Java oder Flash funktionierenTransparenz Ziel und
Funktion der Homepage sollten über die Inhalte klar erkennbar sein der Betreiber
ist namentlich genannt eine berufliche
Vita des Arztes und kurze Beschreibung des Praxisteams sind von
VorteilVertraulichkeit die
Datenschutzerklärung sollte direkt einzusehen sein; sie erklärt den
Umgang mit den personenbezogenen Daten eine
Erklärung, dass eine Übersendung von E-Mails ungeschützt erfolgt
und die Richtlinien des Berufsrechts eingehalten werden, ist ratsam (zum
Beispiel keine Diagnostik per Mail)Aktualität nennen Sie das
Datum der letzten Aktualisierung jeder SeiteZugriff Aufbau und
Abruf von Seiten sollte bei einem 28,8 K Modem innerhalb von 20 Sekunden
erfolgenMedizinische Informationen medizinische
Informationen zu Krankheitsbildern und Therapien sollten
patientenverständlich seinPraxisorganisation Informationen
zur Anmeldung und Terminvergabe sind wichtig für die Patienten Daten, wie
Sprechstundenzeiten, Telefon- und Faxnummer auch geben Sie einen
Hinweis, wie die medizinische Versorgung auch außerhalb der
Praxisöffnungszeiten gewährleistet wird die Lage der
Praxis und die Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln sollten
beschrieben oder per Lageplan angezeigt werden
Parkmöglichkeiten beschreiben ist die Praxis
behindertengerecht, ist der Hinweis auf Fahrstuhl, Liegentransporte und
Toiletten sinnvoll. |
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zm 98, Nr. 7, 01.04.2008, Seite 100-101