Editorial

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Liebe Leserinnen und Leser,

vorwärts – zur Seite – zurück – Wechselschritt – nach vorne .... aber: ach nee, lieber doch nicht – nun aber vorwärts, Marsch! So oder ähnlich zeigt sich im Moment der Kurs der Regierung. Förmlich drängt sich da das Bild der berühmten Echternacher Springprozession auf. Hier wird – allerdings zu einem religiösen Zweck und damit zielgerichtet – auch gesprungen, auf ganz unterschiedliche Weise: vorwärts, mal nach links, mal nach rechts, auch mal rückwärts, aber im Großen und Ganzen geht es immer geradeaus.

Statt nun geradlinig die Umsetzung der neuen Gesetzesregelungen im Gesundheitswesen zu verfolgen, gibt es in der Politik einen unklar verlaufenden Eiertanz. Beispiel Praxisgebühr. Dazu heißt es wörtlich bei dpa: „Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist die mit der Gesundheitsreform eingeführte Praxisgebühr keine unveränderliche Dauereinrichtung. Sie würde jedenfalls keine Wette darauf eingehen, dass die heutige Form der Praxisgebühr so noch in fünf Jahren verlangt werde, sagte sie der ‘Leipziger Volkszeitung’.“

Kommt da etwa Bewegung in eine verfahrene Kiste? Mitnichten. „Die Praxisgebühr wackelt nicht“, beeilt sich Ministeriumssprecher Klaus Vater zu verlauten. Und Kanzler Gerhard Schröder sowie der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering rücken das ganz schnell gerade und unterstreichen, dass es hier nicht schon wieder Änderungen geben wird. Horst Seehofer, CSU, der ja am Parteienkompromiss maßgeblich seine Handschrift hinterlassen hatte, kritisiert derweil die Umsetzung der von SPD, CDU/CSU und Grünen gemeinsam beschlossen Reform und droht sogar damit, den Kompromiss zur Gesundheitsreform aufzukündigen. Er will nicht, dass sich das Chaos vom Januar wiederholt.

Und jetzt? Besagtes Chaos bleibt erst einmal bestehen. Ärzte, Zahnärzte und Patienten können sich weiter damit herumschlagen. Was das Ganze bringen wird, steht im Ergebnis offen. „Gesetz ist Gesetz“, so hatte sich die Gesundheitsministerin auf dem Neujahrsempfang von Bundeszahnärztekammer und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung geäußert. Sie betont immer wieder, dass der Gesetzgeber den Rahmen setzt und dass die Selbstverwaltung für die Umsetzung zuständig sein solle. Aha, das Schwarze-Peter-Spiel lässt grüßen. Zahnärzte, Ärzte und ihre Patienten dürfen jetzt ausbaden, was unklar ist. Ob das dem geraden Weg hin zu mehr Transparenz und Weiterentwicklung im Gesundheitswesen zweckdienlich ist, bleibt abzuwarten.

Was den Schwarzen Peter betrifft, gibt es noch ein Tummelfeld, bei dem das Bundesgesundheitsministerium seine Hände in Unschuld wäscht – das Thema heißt Gesundheitskarte. Bei der Einführung der elektronischen Karte, die ab 2006 kommen soll, ist ein Zeitraster gesetzt worden, dass viel zu eng ist. Die Selbstverwaltung hat wiederholt darauf hingewiesen und vor allem die Zahnärzte haben sich aufs Schärfste dagegen gewehrt. Es ist besonders ärgerlich, dass das Ministerium offensichtlich Schuldige für einen unter Umständen drohenden Misserfolg bei der termingerechten Einführung sucht. Und Schuld soll die Selbstverwaltung haben. Ausweg, Abweg oder Irrweg? Die Entwicklung wird es zeigen.

Gut nur, dass die Zahnärzteschaft in Sachen Gesundheitsreform weiterhin konsequent geradeaus denkt und handelt und mit ihren Konzepten zur Weiterentwicklung im Gesundheitswesen beharrlich auf ihrem Weg bleibt. Die Bereiche Kostenerstattung und befundorientierte Festzuschüsse stehen prioritär auf der Agenda der kommenden Monate. Es gibt für den Berufsstand viel zu schaffen, zu regeln und zu überzeugen, doch die Richtung ist klar: Sie führt ohne Kick und Wechselschritt nach vorn.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Prchala
Chefin vom Dienst