Gastkommentar

Sommertheater

Dieses Jahr stehen die Gesundheits- und Sozialexperten im Rampenlicht des allsommerlichen Polit-Spektakels. Dankbare Rollen gibt es keine, denn das Publikum ist nicht auf Applaus eingestimmt.

Thomas Grünert

Chefredakteur Vincentz Network Berlin

Waren das Zeiten, in denen Gesundheitspolitiker in aller Ruhe die Sommerpause genießen konnten. Keine Reform-Gewitter, politische Blitzschüsse übereifriger Daheimgebliebener, keine tragende Rolle im parlamentarischen Sommerzirkus...

Davon können die Akteure dieser Tage nur träumen. Hebt sich in diesem Jahr der Vorhang zum politischen Sommertheater, dann wissen die Gesundheits- und Sozialexperten, dass sie im Rampenlicht stehen. Tragisch ist: Das Publikum ist keinesfalls auf Applaus eingestimmt. Also wird kräftig um Rollenverteilung geschachert: Wer möchte schon als Bösewicht auf der Bühne stehen?

Einigkeit herrscht dagegen über das Stück, das aufgeführt wird: „Wahlkampf“. Genau genommen ist das Sommerprogramm nur ein Vorspiel, ganz klassisch – wie im Faust „Vorspiel auf dem Theater“ („Ich wünschte sehr der Menge zu behagen ...“).

Vorhang auf: Die Gesundheitspolitiker laufen sich warm für einen heißen Herbst. 1. Akt („Ihr wisst, auf unseren deutschen Bühnen / probiert ein jeder, was er mag“) Theaterdonner begleitete die Verhandlungen zu den befundorientierten Festzuschüssen für Zahnersatz. Um 1,1 Milliarden wollten sie sich bereichern, mussten die verdutzten Zahnärzte in einer Pressemitteilung der GKV-Spitzenverbände lesen. Wird das Sommertheater zur Schmierenkomödie? Selbst kühnsten Rechnern gelang nicht, beim Gesamtvolumen von rund 3,5 Milliarden Euro die versteckten 1,1 Milliarden auszumachen, die da noch zu verdienen sein sollten. Die Festzuschuss- Richtlinien sind einstimmig verabschiedet.

Nächster Auftritt: Beim Reformkompromiss vergaßen die Akteure offenbar zu klären, wer die Beiträge der Rentner und Arbeitslosen einzieht, wenn ab Januar 2005 eine eigene Zahnersatzversicherung fällig wird. 21 Millionen neue Konten ließen die Verwaltungskosten nach oben schnellen und damit die Beiträge zur Zahnersatzversicherung, tönen die Krankenkassen. Die Beiträge – ohnehin ein Thema, über das sich trefflich streiten lässt. 8,50 Euro sind da plötzlich im Gespräch. Das hatte sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt doch zwei Euro billiger vorgestellt. Auch CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer erntete wüste Beschimpfungen, als er fragte, wie man auf diese Summe komme, wo 2001 doch noch von 4,30 Euro pro Versichertem die Rede gewesen sei.

Und nun wird´s spannend: Die Kosten der Zahnersatzversicherung könnten Wählerstimmen kosten, fürchtet man im Regierungslager. Reform-Befürworter wie Gesundheitsausschuss- Mitglied Fritz Schösser halten zwar den Mund gespitzt, wollen aber vorerst nicht pfeifen. Schössers Vorschlag: „Ein halbes Jahr verschieben ..!“ Das GMG beginnt zu bröckeln.

2. Akt („Was machen wir, dass alles frisch und neu, und mit Bedeutung auch gefällig sei?“) Mit dem Präventionsgesetz glaubt Ulla Schmidt den ganz großen Wurf zu tun. Eine Stiftung soll her, um zentral das zu tun, was Kassen und andere Institutionen bisher meinten, im Einzelnen gut im Griff zu haben. Die Kassen machen mit und haben ihre Bedingung durchgesetzt: Wer zahlt, hat auch das Sagen. Insgesamt 250 Millionen Euro will das Bundesministerium für die Stiftung akquirieren, so Staatssektretär Dr. Klaus Theo Schröder dieser Tage. Wenn da mal nicht die Rechnung ohne einige der Wirte gemacht wurde. Im Herbst nun soll das große Präventionsgesetz kommen. Höchste Zeit, für die Landespolitiker, auf den Plan zu treten, denn Prävention ist Ländersache, und die wollen natürlich auch den Kuchen verteilen. Saarlands Gesundheitsministerin Dr. Regina Görner tritt als Erste auf: „Eine Alibiveranstaltung ... Ich bin überzeugt, dass es auch anders geht. Wir fangen schon mal an!“

3. Akt („Sucht nur die Menschen zu verwirren, sie zu befriedigen ist schwer“) Bürgerversicherung, Kopfprämie, oder doch noch ein dritter, vierter, fünfter Weg? Ein Großteil der Politiker war schon aus Berlin abgereist, als die Professoren Rürup und Wille ihre Wunderformel für ein neues Versicherungssystem vorstellten. Damit soll der Streit zwischen den Schwestern CDU und CSU beigelegt werden, ist doch im Gegensatz zur reinen Kopfpauschale ein sozialer Ausgleich vorgesehen. CDU-Wirtschaftexperte Friedrich Merz wetterte bereits vorsorglich. Man darf sicher sein: In den nächsten Wochen wird gefleddert mit Genuss. Einig sind sich alle nur in einem Punkt: So wie bisher geht es mit der Krankenversicherung nicht weiter.

4. Akt („Der Worte sind genug gewechselt / lasst mich auch endlich Taten sehn ...!“) Jetzt sind die Zuschauer gefragt, denn sie werden ab Herbst und in den folgenden Monaten Kreuzchen auf Wahlzettel machen.

Fazit: Es lohnt sich schon, das Sommerprogramm genau zu beobachten, denn, um zum Schluss noch einmal Goethe zu bemühen: „Was glänzt, ist für den Augenblick geboren, das Echte bleibt der Nachwelt unverloren.“

PS: Für freundliche Unterstützung sei gedankt dem Geheimen Rat Johann Wolfgang von Goethe, der zu seiner Zeit auch einmal Gesundheitsminister war.

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