KZV-Wahlen zur Vertreterversammlung

Heißer Herbst

Die Zahnärzte haben ihr Parlament für die kommende Amtszeit gewählt: Von Kiel bis München bestimmten sie die Delegierten für die Vertreterversammlung der einzelnen Landes-KZVen, zum Teil wurde auch schon der Vorstand berufen. Der Gang zur Urne ist mit einschneidenden Veränderungen verbunden: Ab 2005 greift das GMG, das heißt, die Vorstände arbeiten nicht mehr ehrenamtlich, sondern müssen als Hauptamtliche tätig sein.

Ab Januar geht es für die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen) der Länder in die neue Legislaturperiode 2005 bis 2010. Den Bayern und Niedersachsen stand ein besonders heißer Wahlherbst bevor, hatte doch der Freie Verband zuvor zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Die Zahnärzte nutzten jedoch in beiden Ländern das Recht zum Votum und bekräftigten damit ihren Willen, die politischen Verhältnisse innerhalb der GKV aktiv mitzugestalten.

Hier die bisherigen Ergebnisse im Einzelnen (Stand: Redaktionsschluss):

Baden-Württemberg

Die regionalen KZVen Freiburg, Karlsruhe, Stuttgart und Tübingen werden ab Januar 2005 zusammengefasst unter der neuen Landes-KZV Baden- Württemberg. Den Vorstand wählt die 50 Kollegen starke Vertreterversammlung am 1.12. in Freiburg.

Bayern

Die „Zukunft Zahnärzte Bayern“ (ZZB) stellt 15 Delegierte, die Freiverbandsliste „Gemeinsam für Bayern“ (GFBZ) acht und der „Deutsche Arbeitskreis für Zahnheilkunde“ (DAZ) einen Vertreter. Über 53 Prozent der bayerischen Zahnärzte gingen zur Wahl. Auf einen Vorstand konnte sich die KZVB nicht einigen, da die Versammlung mit 31 Delegierten nicht beschlussfähig war. Als Konsequenz setzte die bayerische Sozialministerin Christa Stewens (CSU) ihren Ministerialdirigenten Dr. Maximilian Gaßner als Staatskommissar ein. Er soll sich mit den künftigen Abgesandten des Wahlsiegers ZZB abstimmen, damit der Übergang auf einen neuen Vorstand zum Jahresende reibungslos verläuft.

Berlin

Der „Verband der Zahnärzte von Berlin“ ist mit zwölf Sitzen vertreten, die „Initiative Unabhängige Zahnärzte Berlin“ kommt auf neun, die „Fraktion Gesundheit“ auf fünf, die „Freien Zahnärzte“ auf vier Sitze. Jeweils drei Plätze besetzen Dr. Wolfgang Schmiedel und „Berlins unabhängige Zahnärzte e.V.“ (BUZ). Zwei Sitze entfallen auf den DAZ, jeweils ein Sitz auf die MKG „Nicht nur Chirurgie“ und Dr. Steffen Kalz. Die Wahlbeteiligung betrug fast 48 Prozent.

Brandenburg

Insgesamt 30 Kollegen vertreten die Zahnärzte in Brandenburg: 24 für die Liste 1 und je drei für die Listen 2 und 3.

Bremen

Sechs Plätze gehen in Bremen an „Kontinuität im Wandel“, vier Vertreter schicken jeweils die Listen „Umbruch als Aufbruch“ und „Wir engagieren uns“, ein Sitz geht an „Transparenz und Kollegialität“. Aus dem Kreis Bremerhaven ziehen drei Kollegen ins Parlament. Gut 58 Prozent der Bremer Zahnärzte gingen wählen, im Wahlkreis Bremerhaven betrug die Beteiligung gut 44 Prozent.

Hamburg

Die „Hamburger Liste initiiert von Z 2000“ erhielt knapp 80 Prozent der Stimmen und besetzt damit 20 Plätze in der neuen Vertreterversammlung. Die „Liste Hamburger Kieferorthopäden“ kam auf knapp zehn Prozent und brachte zwei Kandidaten ins Parlament. Auf die „Verbandsunabhängige Liste Hamburger Zahnärzte“ entfielen gut zwölf Prozent und damit drei Sitze.

Hessen

Von 40 Sitzen besetzen „Die Hessischen Zahnärzte“ (DHZ) 22, die „Neue Liste Oberhessen“ fünf, das „Frauen Forum Hessen“ (FFH) und der „BDK Hessen“ jeweils vier, die „Freien Zahnärzte Mittelhessen“ drei. Zwei Plätze gehen an Dr. Kugies, Dr. Süßenberger, Dr. Drisch und andere. Insgesamt gingen gut 51 Prozent der Mitglieder zur Wahl.

Niedersachsen

Die Gruppe „Zahnärzte für Niedersachsen“ (ZfN) errang insgesamt 30 Sitze, die übrigen 20 Mandate gingen an den Freien Verband. Insgesamt betrug die Wahlbeteiligung gut 60 Prozent.

Nordrhein

„Wagner und Eßer für Nordrhein“ brachten es auf 36 Sitze, die „Kieferorthopädische Liste Nordrhein“ erhielt vier Sitze, „Nordrheins Unabhängige Zahnärzte“, „Wir Zahnärzte in Nordrhein“ (WZN) und die „Gruppe Freier Zahnärzte“ kamen auf je drei, der „Decksteiner Kreis“ bekam einen Sitz. Über 53 Prozent der Wahlberechtigten stimmten ab.

Rheinland-Pfalz

Die drei KZVen Pfalz, Rheinhessen und Koblenz-Trier fusionieren ab Januar 2005 zur Landes-KZV Rheinland- Pfalz. Sitz wird Mainz. Den Vorsitz wird Sanitätsrat Dr. Helmut Stein führen, Vize wird Dr. Jürgen Braun-Himmerich, weiterhin wurde Dr. Michael Reinhard in den Vorstand gewählt. Der vierte Posten der Region Koblenz-Trier blieb unbesetzt.

Saarland

Der „Verband der Zahnärzte im Saarland“ gewann 13 Sitze, sechs errang die „Positiv-Liste, und zwei erhielten die „Zahnärztinnen“. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 61 Prozent.

Sachsen

34 Sitze gehen an die „Zahnärzte für Sachsen“, vier an die „Fachzahnärzte für Kieferorthopädie engagiert in Sachsen“ und jeweils ein Platz geht an die „NOL“ und Dr. Barth. Insgesamt 63 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.

Sachsen-Anhalt

Insgesamt 30 Kollegen ziehen ins Parlament ein, sie wurden von 59 Prozent der Kollegen gewählt.

Schleswig-Holstein

30 Delegierte sind gewählt, die Wahlbeteiligung betrug etwa 50 Prozent.

Thüringen

Die neue KZV-Vetreterversammlung hat auf ihrer konstituierenden Sitzung den bisherigen Vorsitzenden Dr. Karl-Friedrich Rommel aus Mechterstedt wieder gewählt. Sein Stellvertreter wurde der Weimarer Zahnarzt Klaus-Dieter Panzner.

Westfalen-Lippe

Die „Unabhängigen Freien Zahnärzte“ kommen auf sieben, der „Wählerverband Zahnärzte Westfalen“ (WZW) auf sechs, die „Regionalliste Arnsberg“ auf fünf Sitze. Jeweils sieben Sitze entfallen auf die Regionallisten Südwestfalen und Ostwestfalen, die Regionalliste Westliches Westfalen erhält sechs Sitze. „Aktiv pro Praxis“ und „Minden Plus“ sind mit je einem Sitz vertreten.

INFO

Den Verhältnissen entsprechend

Bei den KZV-Wahlen zur Vetreterversammlung wird das Verhältniswahlrecht nach d’Hondt angewendet. Ziel von Verhältniswahlen ist es, jeder Partei so viele Sitze zuzuteilen, dass der Anteil der Sitze dem Anteil der Stimmen der Partei entspricht. Denn treten zur Wahl eines Gremiums mehrere Parteien an, ist der proportionale Sitzanteil gemäß der Stimmabgabe nur in den seltensten Fällen ganzzahlig. Deshalb ist ein Verfahren notwendig, das die vollen Sitze ermittelt, die jede Partei erhält.

Das d’Hondtsche Verfahren wurde bis 1983 bei Wahlen zum Deutschen Bundestag verwendet, in Österreich werden die Abgeordneten zum Nationalrat nach diesem System gewählt. Zurück geht die Methode auf den US-Präsidenten Thomas Jefferson, der 1792 das Prinzip der Wahl zum US-Repräsentantenhaus zugrunde legen wollte. ck

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