Gastkommentar

Auf Kante genäht

Das Gesundheits-Modernisierungs- Gesetz (GMG) hat 2004 seinen Teil zur Inflation beigetragen. Die statistischen Zahlen darüber sind jedoch für sich allein nicht aussagekräftig genug, um dem Gesundheitswesen als solchem Vorwürfe zu machen. Zu fragen ist vielmehr nach dessen Wert für den Einzelnen wie für die gesamte Gesellschaft.

Dr. Rudi Mews

Parlamentskorrespondent in Berlin

Die Verbraucherpreise sind im vorigen Jahr stärker angewachsen als in den Jahren zuvor. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind dafür die gestiegenen Mineralölpreise, die Erhöhungen der Tabaksteuer sowie die gestiegenen Gesundheitskosten verantwortlich. Daraus die Schlagzeile abzuleiten, die Gesundheitsreform „treibe“ die Inflation, ist übertrieben. Nachdenklich aber macht, dass eine Reform, deren erklärtes Ziel es war und ist, Kosten einzusparen, dergestalt zur Teuerung beiträgt. Überdies befinden sich dabei die Gesundheitskosten offensichtlich in schlechter Gesellschaft. Denn weder die übergebührliche Beanspruchung fossiler Energien ist mit besonders positiven Imagewerten ausgestattet noch der exzessive Tabakkonsum. Dessen verschärfte Besteuerung sollte überdies die Gesundheitskosten ebenfalls entlasten. Diese aber finden sich nun an seiner Seite als Kostentreiber wieder.

Inflation heißt wörtlich Aufblähung. In ihrer Extremform überschwemmt sie die Volkswirtschaft mit Zahlungsmitteln. Davon konnte im Jahr eins des GMG jedoch nicht die Rede sein. Die Verbraucherpreise zogen 2004 um 1,6 Prozent an. Das entspricht dem Normalbild von Inflation, das die Geschichte der Volkswirtschaft tradiert. Es besagt, dass Geld per se einem immanenten Wertverfall unterliegt, seitdem es bekannt ist. Also vermutlich seit dem siebten Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung. Die historische Reminiszenz ist freilich wenig tröstlich für gesetzlich versicherte Patienten, die im vorigen Jahr runde 2,2 Milliarden Mark Zuzahlungen allein für Arzneimittel geleistet haben. Hinzu kam die Praxisgebühr.

Die Statistiker stellen bei pharmazeutischen Erzeugnissen und Gesundheitsdienstleistungen eine Teuerung von 19,2 Prozent, bei Tabak um zehn von 100 und bei Kraftstoff Mehrausgaben um 5,6 Prozent fest. Im Grunde gemahnt diese Reihenfolge an die tatsächliche Wertigkeit der Dinge. Nicht wenige ziehen vielleicht lieber am Glimmstängel oder treten auf das Gaspedal statt – eher ungern – Geld für ihre Gesundheit locker zu machen. Ein Blick über die Grenzen ist dabei nicht völlig abwegig. In den USA beteiligen sich viele Rentner mit einem Drittel ihres Einkommens an ihrer Gesundheit. Dem soll für Deutschland nicht das Wort geredet werden. Es ist nur eine Erinnerung daran, dass im Spektrum der gesellschaftspolitischen Denkmöglichkeiten Kostenbewusstsein nicht zu den Schadstoffen gerechnet werden muss.

Hier zu Lande konnten die Krankenkassen durch die private Beteiligung der Versicherten an den Kosten sparen. Die Kassen haben dennoch nicht im erhofften Ausmaß ihre Beiträge gesenkt. Das wäre die Kompensation für manche persönliche Inflation im Portemonnaie des einzelnen Versicherten gewesen. Der darf sich dabei zu Recht fragen, ob mit dem Schwund seines Geldes unter der Hand nicht eine viel schleichendere Inflation einhergeht. Nämlich der Verfall politischer Versprechungen, die sich an das GMG geknüpft hatten. Die Krankenkassen können ihre Beiträge nicht gemäß Tages-Opportunität senken, nicht zuletzt, weil sie auf einmal mehr Schulden zu tilgen haben als vorher eingeräumt. Die Politik hat zuvor schon beim Schuldenmachen weggeschaut, wenn nur ihr Fetisch Lohnnebenkosten beachtet wurde, und hat die Krankenkassen zusätzlich zu Gunsten anderer Sozialversicherungsträger belastet (Verschiebebahnhöfe).

So viel Reform war im ersten Jahr des GMG weder strukturell, weder im effizienteren Wettbewerb, noch bei der Kostenentwicklung bemerkenswert, dass sie an eine große Glocke gehängt werden müsste. Angebracht bleibt hingegen das Misstrauen gegenüber politischen Versprechungen. Die gegenwärtige Anschauung der Sozialversicherung lehrt, dass sie durchgängig auf Kante genäht ist, dass beispielsweise die Pflegeversicherung demnächst eine ungefütterte Weste hat, dass der Rentenversicherung mehrfach fast die Naht geplatzt ist. In diesem Jahr, das noch ganz jung ist, sollen angeblich die Nettoeinkommen wieder wachsen. Das wäre für alle am Gesundheitswesen Beteiligten wünschenswert. Einkommensvorhersagen können aber erfahrungsgemäß einem ähnlich immanenten Wertverfall unterliegen wie das Geld selber.

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