Big Data und Gesundheitswesen

Gute Ansätze, schlechte Umsetzung

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe drückt beim E-Health-Gesetz aufs Tempo. Mittels Fristen und Sanktionen möchte er auf die Vertreter von Ärzten, Zahnärzten, Apothekern und Krankenkassen in der gemeinsamen Gesellschaft der Selbstverwaltung (gematik) Druck ausüben. Diese kritisieren eine derartige Umsetzung des geplanten Gesetzes.

Patienten- und Gesundheitsdatendaten sollen per Gesetz in Zukunft besser ausgetauscht werden können. Foto: tai111 – Fotolia.com

In einer gemeinsamen Stellungnahme von Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung, Kassenärztlicher Bundesvereinigung, Deutscher Krankenhausgesellschaft, Bundeszahnärztekammer, Bundesärztekammer und dem Deutschen Apothekerverband sehen diese im geplanten Gesetz positive Ansätze, die einen Mehrwert für die Patienten und deren Behandlung bringen können. „Das Gesetz eröffnet neue Möglichkeiten und fördert die sichere elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen“, stellen sie fest. Auch wenn in Detailfragen Defizite bestünden, kämen sinnvolle Anwendungen wie zum Beispiel der Medikationsplan und der Notfalldatensatz auf den Weg.

Im Detail jedoch schreibe das Gesetz den Beginn des „Online-Rollout“ der Telematikinfrastruktur und damit der Vernetzung der Leistungserbringer ab dem 1. Juli 2016 vor. Falls die gematik bis dahin nicht die notwendigen Voraussetzungen für den Rollout geschaffen hat, drohen Sanktionen für die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband. Diese IT-Vernetzung müsse jedoch noch mit Industrielösungen erprobt werden, um sicherzugehen, dass in den Praxen eine praktikable und funktionierende Technik eingesetzt wird, heißt es. Der Zeitplan aber sei hierfür zu knapp getaktet. „Er lässt keine Auswertung der Erprobungsergebnisse zu“, so der Vorsitzende der Gesellschafter der gematik, Dr. Thomas Kriedel.

Dabei müsse sich erst einmal zeigen, ob geeignete IT-Lösungen entwickelt wurden. Bisher gebe es daran noch berechtigte Zweifel. Neben den positiven Aspekten des Gesetzes sind die Sanktionsregelungen aus Sicht der Unterzeichner daher das völlig falsche Instrument, um die Telematikinfrastruktur wie erhofft zu fördern. Für die Bundeszahnärztekammer stellt Dipl.-Stom. Jürgen Herbert klar: „Es hat den Anschein, als sähe das BMG beim Aufbau der Telematikinfastruktur und der Einführung von Telematikanwendungen in den berechtigten Kritikpunkten der Ärzte, Zahnärzte und Krankenkassen eine Blockadehaltung der Selbstverwaltung, die es gelte, aufzubrechen.“

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