Approbationsordnung: Zeitplan verzögert sich

Bisher hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) drei Anhörungen durchgeführt: Am 9. Dezember fand die Anhörung der Gesundheitsberufe statt, am 12. Dezember die der Bundesländer und am 16. Dezember die der betroffenen Ministerien auf Bundesebene. Das BMG muss im Nachgang zu diesen Anhörungen den entsprechenden Referentenentwurf überarbeiten, welcher Ende Februar dem Bundeskabinett zugeleitet werden soll. Wegen einer noch ausstehenden Rechtsprüfung des Bundesjustizministeriums kommt es zu Verzögerungen.

Dem jetzigen Zeitplan nach wird der Bundesrat die Kabinettsvorlage voraussichtlich am 12. Mai 2017 abstimmen. Ihnen soll der geänderte Referentenentwurfs bis Ende März zugeleitet werden. Die betroffenen Bundesratsausschüsse beraten den Entwurf dann zwischen dem 1. und 12. Mai 2017.