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Morbi-RSA: BMG rechtfertigt Reformstopp

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Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat in einem Bericht an den Gesundheitsausschuss sein Vorgehen bei der Reform des Kassenfinanzausgleichs Morbi-RSA) verteidigt.

Die Stellungnahmen der Verbände und Krankenkassen zu einer möglichen Reform zeigten "kein einheitliches Bild", zitiert die "Ärzte-Zeitung" aus einer Vorlage, die am Mittwoch im Gesundheitsausschuss präsentiert wurde.

Ruppiger Ton

Ende August hatte ein Brief aus dem BMG an den Chef des Bundesversicherungsamts (BVA), Maximilian Gaßner, für Irritation gesorgt. Mit den rüden Worten "hiermit weise ich Sie an" wurde Gaßner aufgefordert, keine grundlegenden Änderungen am Algorithmus vorzunehmen, der maßgeblich die Geldverteilung zwischen den Kassen bestimmt.

Gestritten wird darum, wie man finanziell mit "unvollständigen Versichertenepisoden" umgeht. Das BVA hatte Ende Juli in einem Entwurf vorgeschlagen, die Berechnung der Zuweisungen für im Jahresverlauf gestorbene Versicherte anders zu berechnen als bisher. Rund 400 Millionen Euro wären innerhalb der gesetzlichen Krankenkassen umverteilt worden, das AOK-System galt als Gewinner der möglichen Neuregelung. 

Retour an den GKV-Spitzenverband

BMG-Staatssekretärin Ulrike Flach spielt in ihrem Bericht den Ball an den GKV-Spitzenverband zurück: Dieser habe selbst darauf verwiesen, dass auch weitere Themen wie die Standardisierung von Krankengeldausgaben und die Berücksichtigung von Auslandsversicherten auf die Agenda einer Morbi-RSA-Reform gehörten. Wie die Leistungsausgaben für Tote berechnet werden, müsse "im Gesamtzusammenhang mit anderen Maßnahmen" diskutiert werden, schreibt Flach weiter. 

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