Urteile

Thema Haftung: Vorsicht vor illegalen Downloads

Das Arbeitsgericht München hat entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus unerlaubt Dateien geladen wurden, Nachforschungen darüber anstellen muss, wer der Täter gewesen ist.

Wenn Dateien, die dem Urheberrecht unterliegen, von dem Rechner unerlaubterweise heruntergeladen wurden, hat der Inhaber eine sogenannte Darlegungslast. Das heißt, die selbstständig anzustellenden Nachforschungen, wer die Dateien heruntergeladen haben kann, müssen dem Gericht mitgeteilt werden. Ansonsten haftet der Inhaber des Internetanschlusses selbst. hurca.com-Fotolia

Damit hat der Inhaber eine sogenannte Darlegungslast, wenn Dateien, die dem Urheberrecht unterliegen, von dem Rechner unerlaubterweise heruntergeladen wurden. Die selbstständig anzustellenden Nachforschungen, wer die Dateien heruntergeladen haben kann, müssen dem Gericht mitgeteilt werden. Ansonsten haftet der Inhaber des Internetanschlusses selbst.

Urheberrecht beachten!

Im vorliegenden Fall ging es um einen Film, der mithilfe einer Tauschbörsensoftware illegal zum Download angeboten wurde, was eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Das Medienunternehmen, das den Film produzierte, klagte, mahnte die Inhaberin des Internetanschlusses ab und forderte von ihr Schadensersatz. Das AG München hat der Klage stattgegeben.

Nach Auffassung der Richter wurde über den Anschluss der Beklagten eine Urheberrechtsverletzung begangen, und zwar sogenanntes Filesharing. Dabei lädt der User regelmäßig Daten, zum Beispiel einen Film oder ein Musikalbum, über eine Internettauschbörse auf seinen Rechner, wo sie gespeichert werden.

Zeitgleich mit dem Download erfolgt ein Upload, das heißt, der User bietet die Dateien anderen Teilnehmern der Tauschbörse zum Herunterladen an. Die Datei wird auf den persönlichen Rechner des Users heruntergeladen mit der Möglichkeit, sie später zu nutzen.

Nur Filme gucken ist in Ordnung

Gleichzeitig ist die Datei öffentlich zugänglich, da sie bereits beim Herunterladen anderen Netzteilnehmern zum Download angeboten wird. Filesharing verletzt damit den Richtern zufolge das Recht des Urhebers auf öffentliche Zugänglichmachung seines Werks. Insofern könnten Filesharing und Streaming - das einfache Anschauen eines Films im Internet, bei dem lediglich im Arbeitsspeicher Dateien zwischengespeichert werden - nicht gleichgestellt werden.

Bei einer derartigen Rechtsverletzung müsse der Anschlussinhaber darlegen, dass er für die Rechtsverletzung nicht verantwortlich ist. Dafür sei erforderlich, dass die Anschlussinhaberin die Möglichkeit darlegt, dass allein eine andere Person und nicht sie selbst den Internetzugang zum fraglichen Zeitpunkt genutzt hat.

Im vorliegenden Fall müsse die Beklagte vortragen, welche anderen Personen selbständigen Zugang zu ihrem Internetanschluss gehabt haben und als Täter der Urheberrechtsverletzung in Betracht kommen. Sie müsse dafür umfangreiche Nachforschungen zu den potenziellen Anschlussnutzern und ihrem Nutzungsverhalten anstellen, die möglichen Täter befragen und diese dem Gericht - namentlich - mitteilen.

Arbeitsgericht München
Az.: 142 C 3977/15, Urteil vom 3.7.15

16895371669955166995116699521689538 1689539 1669953
preload image 1preload image 2preload image 3preload image 4preload image 5preload image 6preload image 7preload image 8preload image 9preload image 10preload image 11preload image 12preload image 13preload image 14preload image 15preload image 16preload image 17preload image 18preload image 19preload image 20preload image 21preload image 22preload image 23preload image 24preload image 25preload image 26preload image 27preload image 28preload image 29preload image 30preload image 31preload image 32preload image 33preload image 34preload image 35preload image 36preload image 37preload image 38preload image 39preload image 40preload image 41preload image 42preload image 43preload image 44preload image 45preload image 46preload image 47preload image 48preload image 49preload image 50preload image 51preload image 52preload image 53preload image 54preload image 55preload image 56preload image 57preload image 58preload image 59preload image 60preload image 61preload image 62preload Themeimage 0preload Themeimage 1preload Themeimage 2preload Themeimage 3preload Themeimage 4preload Themeimage 5preload Themeimage 6preload Themeimage 7preload Themeimage 8preload Themeimage 9preload Themeimage 10preload Themeimage 11preload Themeimage 12preload Themeimage 13preload Themeimage 14preload Themeimage 15preload Themeimage 16preload Themeimage 17preload Themeimage 18preload Themeimage 19preload Themeimage 20preload Themeimage 21preload Themeimage 22preload Themeimage 23preload Themeimage 24preload Themeimage 25preload Themeimage 26preload Themeimage 27preload Themeimage 28
Bitte bestätigen Sie
Nein
Ja
Information
Ok
loginform
Kommentarvorschau
Kommentarvorschau schliessen
Antwort abbrechen
Ihr Kommentar ist eine Antwort auf den folgenden Kommentar

Keine Kommentare