Dalli ist zurückgetreten

eb/pm
EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf ermittelt gegen ihn.

Nach Bekanntwerden der Ermittlungen habe der maltesische Politiker seinen Rücktritt bei Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso eingereicht, gab die EU-Institution bekannt. Der schwedische Tabakproduzent Swedish Match hatte Beschwerde gegen Dalli eingereicht.

Nach Darstellung von Swedish Match hatte ein maltesischer Unternehmer der Firma seine Kontakte zu Dalli angeboten, um für eine entsprechende finanzielle Entlohnung die EU-Tabakgesetzgebung zu beeinflussen.  Dabei sei es speziell um Snus, eine Art Kautabak, gegangen.

Die EU-Kommission betonte, dass es zu keiner Vereinbarung zwischen Swedish Match und dem Unternehmer gekommen sei. Es sei auch kein Geld geflossen. Olaf konnte jedoch nicht ausschließen, dass Dalli von dem Angebot wusste. Dieser weist die Vorwürfe entschieden zurück.

Interimsweise übernimmt Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic das Gesundheitsressort bis ein neuer Kommissar aus Malta benannt ist.

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