Liquiditätshilfen für die KZVen

Eßer: "Die Entscheidungen sind erwartungsgemäß unterschiedlich ausgefallen"

Opt-in oder Opt-out? Die Entscheidungen der KZVen zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung fallen unterschiedlich aus. Warum, erläutert der KZBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Wolfgang Eßer in einem Statement.

9-mal Opt-in, 8-mal Opt-out - so haben sich die einzelnen KZVen in Bezug auf die Liquiditätshilfen entschieden. Adobe Stock_cutimage

"Nachdem die Vertragszahnärzte im COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz nicht berücksichtigt worden waren und der vom BMG unterstützte Schutzschirm durch ein Veto des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums verhindert wurde, wurde den Zahnärzten mit der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung lediglich eine Liquiditätshilfe in Form eines voll zurückzahlbaren Kredits angeboten", erinnert Eßer.

Übersteller-KZVen' versus 'Einzelleistungsvergütungs-KZVen"

Ob sie diese Liquiditätshilfe annehmen oder ablehnen, mussten die KZVen bis zum 2. Juni 2020 entscheiden. Eßer: "Im Vorfeld konnte die KZBV Klarheit darüber herstellen, dass Zahnärzte grundsätzlich Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben und die Schutzverordnung, anders als von diversen Krankenkassen behauptet, eben nicht als Budgetobergrenze zu verstehen ist."

Liquiditätshilfe laut COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

Am 5. Mai 2020 ist die vom Bundesministerium für Gesundheit erlassene COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (COVID-19-VSt-SchutzV) in Kraft getreten. Das Ergebnis für Zahnärzte: Es gibt nur...

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Die Entscheidung über Annahme oder Ablehnung wurde Eßer zufolge in mehreren KZVen im Rahmen von außerordentlichen Vertreterversammlungen getroffen: "Grundlage war in allen KZVen die sorgfältige Prüfung der Wirkung dieser Liquiditätshilfe in Verbindung mit den in den KZVen individuell vereinbarten Vergütungsverträgen. Insbesondere sogenannte 'Überstellungsverträge' gewährleisten für das Jahr 2020 die Auszahlung der für 2020 verhandelten Gesamtvergütungen zu 100 Prozent, losgelöst von der tatsächlichen Leistungsmenge, während die Liquiditätshilfe lediglich 90 Prozent der im Jahr 2019 gezahlten Gesamtvergütung garantiert."

Im Unterschied zu den 'Übersteller-KZVen' könne es in 'Einzelleistungsvergütungs-KZVen' auf Basis der im BMV-Z vertraglich geregelten Modalitäten der Abschlagszahlungen von Krankenkassen an die jeweilige KZV möglicherweise zu Liquiditätsengpässen vor allem im 3. Quartal bei der Auszahlung der Abschläge seitens der KZV an die Zahnärzte kommen. In einigen KZVen bestehen laut Eßer mit unterschiedlichen Krankenkassen sowohl Übersteller- wie auch Einzelleistungsverträge.

Die Entscheidungen sind erwartungsgemäß unterschiedlich ausgefallen

"Vor diesem Hintergrund sind die Entscheidungen in den 17 KZVen erwartungsgemäß unterschiedlich ausgefallen, weswegen sich der Vorstand auch von Anfang an vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Vertragssituation für eine Opt-out-Regelung eingesetzt hatte", resümiert Eßer.

Entscheidungen der KZVen zur COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

Name der KZV Opt-InOpt-Out
KZV Baden-Württembergx
KZV Bayernsx
KZV Berlin*x
KZV Land Brandenburgx
KZV im Lande Bremenx
KZV Hamburgx
KZV Hessenx
KZV Mecklenburg-Vorpommernx
KZV Niedersachsenx
KZV Nordrheinx
KZV Rheinland-Pfalzx
KZV Saarlandx
KZV Sachsenx
KZV Sachsen-Anhaltx
KZV Schleswig-Holsteinx
KZV Thüringenx
KZV Westfalen-Lippex

* nur mit vdek

Das neu identifizierte Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht die "Corona virus disease 2019" (Covid-19) und ist Auslöser der COVID-19-Pandemie.

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