Neue Gesichter im Deutschen Ethikrat
Erstmals ist es zur Ablehnung eines Wahlvorschlags gekommen. Die AfD hatte den Heidelberger Medizinethiker Axel W. Bauer vorgeschlagen, der bereits 2008 bis 2012 Mitglied des Deutschen Ethikrats war, sowie den emeritierten Berliner Mikrobiologen Helmut Hahn, der auch auswärtiges Mitglied in der Russischen Akademie der Wissenschaften ist.
Die Hälfte der bisherigen Mitglieder des Ethikrats war turnusmäßig ausgeschieden und musste nun nachbesetzt werden. Angenommen wurden die Vorschläge der CDU/CSU-Fraktion, die Steffen Augsberg, Petra Bahr, Andreas Lob-Hüdepohl, Stephan Rixen, und Kerstin Schlögl-Flierl als Mitglieder neu beziehungsweise zum wiederholten Male nominierte. Zustimmung fand auch der Vorschlag der SPD-Fraktion, Andreas Kruse, Julian Nida-Rümelin und Annette Riedel in den Rat zu wählen. Angenommen wurden auch die Vorschläge der Opposition: Helmut Frister (Vorschlag der FDP-Fraktion), Hans-Ulrich Demuth (vorgeschlagen durch Fraktion die Linke). Auf Vorschlag der Grünen bleibt Sigrid Graumann Mitglied im Ethikrat.
Eine Berufung erfolgt für höchstens acht Jahre
Die Mitglieder des Deutschen Ethikrats werden für die Dauer von vier Jahren berufen. Eine Wiederberufung ist einmal möglich. In diesem Jahr scheiden 11 der 26 unabhängigen Mitglieder aus. Nach acht Jahren verabschieden sich auch der Vorsitzende des Rates, der Theologe Peter Dabrock und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden, die Hirnforscherin Katrin Amunts und die Medizinethikerin Claudia Wiesemann.
Weitere Ärzte verlassen den Rat 2020 turnusmäßig: Leo Latasch, Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden, der Mediziner Ilhan Ilkilic, Christiane Fischer von der Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte sowie die Ärztin Elisabeth Steinhagen-Thiessen.
Verfahren hatte sich wegen Corona-Pandemie verzögert
Der Präsident des Bundestags wird die Mitglieder des neuen Ethikrats einsetzen. Das Benennungsverfahren hat sich wegen der Corona-Pandemie verzögert, die konstituierende Sitzung des neuen Rates war ursprünglich für den 30. April 202 geplant und musste auf unbestimmte Zeit verschoben werden.
Den Deutschen Ethikrat gibt es seit Mai 2008, seine Mitglieder beschäftigen sich mit ethischen, gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Fragen und wägen ab, welche voraussichtlichen Folgen für die Gesellschaft die daraus entstehenden Problemstellungen haben könnten. Zu den Aufgaben des Ethikrats gehören auch die Information der Gesellschaft sowie die Förderung der Diskussion, die Erarbeitung von Stellungnahmen sowie Empfehlungen für politisches und gesetzgeberisches Handeln.
