AOKs zum Gesundheitsaussschuss

Ostdeutsche unterrepräsentiert

In dem 41-köpfigen Ausschuss für Gesundheit vertreten drei Bundestagsabgeordnete die ostdeutschen Länder und Berlin. Das ist zu wenig, kritisieren die Vorstände der AOK Nordost, Frank Michalak, der AOK PLUS, Rainer Striebel, und der AOK Sachsen-Anhalt, Ralf Dralle.

Für seine 19. Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag gestern insgesamt 23 ständige Ausschüsse eingesetzt. Der Ausschuss für Gesundheit hat 41 Mitglieder. Achim Melde (Archivbild)

„In der Gesundheits- und Pflegepolitik übernimmt der Ausschuss für Gesundheit eine wichtige Rolle bei der Abstimmung von Gesetzen und anstehenden Reformen im deutschen Gesundheitswesen", heißt es in dem gemeinsamen Statement. "Neben den von den Parteien angekündigten Verbesserungen im Pflegebereich stehen aus Sicht der ostdeutschen AOKs auch wichtige Weichenstellungen an, um vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eine zukunftsfähige medizinische Versorgung in strukturschwachen Regionen Deutschlands – und damit vor allem auch in Ostdeutschland – zu organisieren."

Diese Unterrepräsentation trifft auf "großes Unverständnis"

Der Ausschuss habe dabei auch von der Expertise und den Erfahrungen der bisherigen Fachpolitiker aus Ostdeutschland profitiert, die "exzellente Kenner der Situation vor Ort sind".

Bundestag setzt Gesundheitsausschuss ein

Für seine 19. Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag gestern insgesamt 23 ständige Ausschüsse eingesetzt. Der Ausschuss für Gesundheit hat 41 Mitglieder.

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"Dass Gesundheitspolitiker aus der Region von Zwickau über Magdeburg und Berlin bis hin zur Ostsee in dem jetzt berufenen Bundestagsausschuss mit voraussichtlich drei Mitgliedern derart unterrepräsentiert sind, trifft bei uns und anderen Akteuren im Gesundheitswesen Ostdeutschlands auf großes Unverständnis", rügen die drei Vorstände und plädieren für eine stärkere Berücksichtigung der Expertise ostdeutscher Fachpolitiker.

Die AOK Nordost (Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern), die AOK PLUS (Sachsen und Thüringen) und die AOK Sachsen-Anhalt betreuen in den fünf ostdeutschen Bundesländern sowie in der Bundeshauptstadt nach eigenen Angaben rund 5,7 Millionen Versicherte und haben im Jahr 2018 Leistungsausgaben im Gesundheitswesen im Umfang von rund 24,7 Milliarden Euro geplant. Die AOKs sind vor Ort damit die größte regionale Krankenversicherung.

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