Sorge: "Ärzte sollen für unverschuldete Verspätungen nicht sanktioniert werden!"

Sorge hatte in einer Pressemitteilung klargestellt, dass die Ärzte keine Schuld treffe und sie vor ungerechtfertigten Sanktionen zu schützen seien. Als eine Sofortmaßnahme schlägt er vor, dass ab sofort der Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung des Konnektors ausschlaggebend für die Höhe der Erstattung sein solle und nicht der Tag der Inbetriebnahme.

Zuvor hatten bereits die FDP-Fraktion und die AfD jeweils in einem Antrag gefordert, die Frist bis zum 1. Juli 2019 beziehungsweise bis zum 31. Dezember 2019 zu verlängern.

„Immer mehr Politiker machen sich dafür stark, dass die Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten nicht für etwas bestraft werden, wofür sie nicht verantwortlich sind, sagte Dr. Thomas Kriedel, Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), daher heute in Berlin. "Jetzt muss Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) handeln und unverzüglich die Frist für die Einführung der neuen Technik um mindestens ein halbes Jahr verlängern. Wir brauchen die Entscheidung sofort.“

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) verlangt ebenfalls, dass der Starttermin mindestens auf den 1. Juli 2019, idealerweise aber auf den 31. Dezember 2019 verschoben wird und dass von ungerechtfertigten Honorarkürzungen abgesehen wird.

Der stellverstretende KZBV-Vorsitzende Dr. Karl-Georg Pochhammer hatte in dem Zusammenhang bestätigt, dass der Anschluss der bundesweit rund 45.000 Zahnarztpraxen zwar grundsätzlich Fortschritte mache: "Dass aber bis Ende Dezember alle Praxen mit einer ausreichenden Zahl von Konnektoren ans Netz gehen, ist ausgeschlossen!"

Kriedel bekräftigte nun, schon heute sei klar, dass es bis Jahresende weder genügend Konnektoren noch ausreichend Kapazitäten an Technikern geben werde, um die Geräte innerhalb dieser kurzen Frist in bundesweit allen rund 100.000 Praxen zu installieren.

Dass der Termin nicht gehalten werden kann, sei jedoch nicht die Schuld der Ärzte und Psychotherapeuten. Die meisten von ihnen hätten bereits Vorbereitungen getroffen, bekämen jedoch keine Geräte. Deshalb sei es ein Irrglaube zu meinen, dass das Festhalten an der Sanktionsfrist die Anbindung der Praxen an die TI beschleunigen werde. Das Gegenteil sei eher der Fall. „Solche unrealistischen Zielvorgaben, verbunden mit Sanktionen, können jegliche Akzeptanz der TI zunichte machen“, warnte Kriedel.

"Wir brauchen sinnvolle Rahmenbedingungen und Vorgaben aus der Politik – ohne Zwang und Sanktionen", sagt auch Pochhammer. "Nur dann wird die Anbindung an die TI reibungslos gelingen."