Streit eskaliert: Knieps verlässt SPD

Vor allem das Verhalten der SPD bei der Reform des Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) habe ihn geärgert, erläuterte Knieps seine Beweggründe gegenüber der Stuttgarter Zeitung. Der Streit um eine gerechte Verteilung der Mittel aus dem Gesundheitsfonds hat sich damit zugespitzt.

Zum Hintergrund: Der Gesetzgeber hat die Berechnungsgrundlagen für Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für Krankengeld und Versicherte, die im Ausland wohnen, zum 1. August 2014 geändert. Das Bundesversicherungsamt (BVA) hatte die Berechnungsgrundlagen daraufhin jedoch rückwirkend auch schon ab dem Jahr 2013 angewendet. Dagegen hatten die AOK-Rheinland/Hamburg geklagt und vor dem Sozialgericht in Nordrhein-Westfalen Recht bekommen. Nach langen Diskussionen hatte sich die große Koaltion nun einvernehmlich auf eine Korrektur des Finanzausgleichs der Krankenkassen verständigt - im Bundestag sollte dies heute unter Dach und Fach gebracht werden.

Am Mittwoch blockierte Karl Lauterbach dann den Kompromiss. Gerüchten zufolge sollen Lobbygruppen aus NRW daran gearbeitet haben. So berichtet die Stuttgarter Zeitung, dass sich offenbar Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei Parteichef Sigmar Gabriel für die Interessen der AOK Rheinland/Hamburg eingesetzt haben soll. Fest steht: Lauterbach zog die Zustimmung der SPD zur Reform zurück. Erst nach der Sommerpause können die Beratungen weitergehen.

„So etwas will ich nicht vertreten müssen“, begründete Knieps seinen Parteiaustritt gegenüber der Stuttgarter Zeitung. „Von oben durchgedrückt worden“ sei hier „ein Eingriff zu Gunsten einer Einzelkasse".

Knieps war von 2003 bis 2009 Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung“ im Bundesministerium für Gesundheit und der wichtigste Berater von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD).