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Die Systemfrage kommt

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Die Bürgerversicherung ist noch nicht vom Tisch - meinten Dr. Carola Reimann (SPD) und Franz Knieps (BKK) vor der Presse in Berlin.

Das Thema Bürgerversicherung ist noch lange nicht abgeschlossen, so Reimann, Mitglied der Koalitionsverhandlungsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion und Knieps, Vorstand des BKK-Dachverbandes, bei einem Pressefrühstück der Schwenninger Krankenkasse in Berlin. Beim Koalitionsvertrag, der jetzt fertig vorliegt, hatte sich die SPD mit ihrer Forderung nach einer Bürgerversicherung aber nicht durchsetzen können.

"Da muss sich was bewegen."

Aus Sicht der Verbraucher bestehe Handlungsbedarf beim dualen System von GKV und PKV, betonte Reimann: „Da muss sich was bewegen“. Auch für Knieps gehen die Diskussionen über das Thema weiter. Ein einheitlicher Versicherungsmarkt komme nicht von heute auf morgen, er müsse vorbereitet werden, sagte er. Durch den Druck der Verhältnisse werde die Entwicklung in Versicherungs- und Versorgungsfragen weiter vorangetrieben.

Für Reimann stehen drei Themen auf der Prioritätenliste der Gesundheitspolitik in der neuen Koalition: Die Durchsetzung von Qualitätsindikatoren und Qualitätsberichten, die Prävention sowie die Aufstockung von Personal in der Pflege. Knieps plädierte dafür, Qualität operationabel und transparent für die Bürger zu machen. Die Finanzierungssysteme im Gesundheitswesen müssten den tatsächlichen Bedürfnissen angepasst und gerechter werden. 

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