Brot und Spiele

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Deutschland übt den Aufschwung: Gute Prognosen motivieren die Binnenkonjunktur, die Arbeitslosenzahlen sinken, bei den Lohnerhöhungen steht die erste Vier vor dem Komma. Die Politik freut sich: All das schwemmt Geld in die Sozialkassen.

Also Beitragsnachlässe? Weit gefehlt. Die gesetzlichen Krankenversicherer beeilen sich mit dem Hinweis, dass in dieser Hinsicht nichts zu holen sein wird. War das nicht was mit gefeierten Milliarden im Sparstrumpf? Und höheren Vergütungen? Ebenso weit gefehlt. Obwohl gerade in der zahnärztlichen Versorgung die Einsparvolumina nicht zu verstecken sind. Ohnehin kennen die GKVen als staatlich zementierte Organisationsschleusen zwischen Patienten und Leistungserbringern in den letzten Jahren nur den Aufschwung zu höheren Beitragssätzen. Für die höhere Vergütung von Leistungen ist, so das immerwährend laute Klagen, keine Puste mehr da.

Aber wozu auch? Mit der Hoffnung, dass der Gesetzgeber die Spielregeln zugunsten des Systems ändern wird, trainieren die Kassen lieber für die Rationalisierungsolympiade zum anstehenden Gesundheitsfonds, als ihren fassungslos zuschauenden Versicherten fairen Leistungssport zu bieten. So gut wie kein GKV-Verein baut noch darauf, durch gute Leistung oder besonders attraktives Spiel das eigene Stadion vollzubekommen. Längst wird nach Aschenputtelmanier sortiert: Die guten ins Töpfchen, die schlechten ins Kröpfchen. Gesundheitsboni und Beitragsrückerstattung haben die Schultornister, Kaffeemaschinen oder Heizdecken der Neunzigerjahre abgelöst. Es geht um „gute Risiken“. Der Kampf um die Jungen und Gesunden zu Lasten der Älteren und Kränkeren hat begonnen: Die Jungen an den Ringen, die Alten in den Seilen, das System auf dem Schwebebalken. Ist das der Wettbewerb für mehr Solidarität, den Ulla Schmidt vermarktete, als sie die neuen Spielregeln des WSG ausgetüftelt hat? Nein es ist wohl eher der harte Weg zum Siegertreppchen der Einheitskasse, der den Mentor für das neue Regelwerk abgab.

Die Konditionstrainer im BMG haben aber vorgesorgt, dass ihrer GKV-Riege auf dem Weg zur Einheitsversicherung die Kraft nicht ausgeht. So manche Kür, die in den vergangenen Jahren nur die PKV im Versicherungsgeschäft beherrschte, wollen jetzt auch die Gesetzlichen – wohlgemerkt mit staatlicher Sicherungsstütze – präsentieren. Zusatzversicherungen müssen, so die gegenwärtige Auffassung, nicht nur von oder mit den Privaten angeboten werden. Dieses Geschäft – so der Vorstoß der AOKRheinland – kann man ja auch allein. Und da kommt das zusätzliche Kraftpaket höherer Beitragseinnahmen als „Venture“-Kapital gerade recht. Ob die privaten Krankenversicherer neben offenem Standardtarif,kommendem Basistarif und anderen Verwischungsfaktoren letztlich noch wissen, in welcher Mannschaft sie zu Hause sind, das „schauen wir dann mal“. So jedenfalls wohl die Gedankengänge des BMG.

Klar, die freie Versicherungswirtschaft wird sich das nicht ohne Gegenwehr so bieten lassen. Die PKVen hoffen darauf, dass Verfassungsrichter wieder einen fairen Sport im Krankenkassenwettbewerb anmahnen. Manche haben sogar die Vision, dass nach Neuwahlen eines Tages eine andere Sozialpolitik die Regeln wieder geradebiegt. Aber Hoffnung als Prinzip reicht nicht – politisch schon gar nicht.

Der Bürger Patient wird – abgesehen von der Möglichkeit, die Politik alle paar Jahre mit Punktabzügen in Form von Wählerquittungen zu strafen – wenig Möglichkeiten haben, in diesen Wettkampf einzugreifen. Uns Leistungserbringern geht es da schon etwas anders. Wir sitzen nicht auf der Tribüne. Wir werden uns allerdings nicht mehr an die Vorgaben bisheriger Machart halten können. Veteranentipps oder Stammtischrezepte helfen nicht über das sozialpolitische Reck. Und der „gute alte Kraftprotz PKV“ wird wegen der zusätzlichen Schikanen nicht mehr Willens und Könnens sein, das alte System aufrecht zu erhalten. Der Weg des Einflusses von der GKV Richtung PKV-System ist keine Einbahnstraße mit den schlichten Hausnummern Basistarif, Voll- oder Zusatzversicherungen. Wir erleben den Übergang in ein sich vorerst ständig wandelndes System, in dem wir sehr dezidiert darauf achten müssen, was unsere Kontrahenten tun und wie wir jeweils darauf zu reagieren haben.

Aufs Siegertreppchen bringt uns das alles wohl nicht. Aber es erhöht die Chancen, weitgehend ohne Blessuren durch diesen Wettkampf zu kommen.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen

Dr. Jürgen FedderwitzVorsitzender der KZBV