Antwort auf An­frage der Unionsbundestagsfraktion

gematik-Umbau: BMG plant zwei Millionen Euro für Berater ein

pr
Die Bundesregierung veranschlagt für die Beratung zum strategischen Umbau der gematik in eine Digitalagentur bis zu zwei Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des BMG auf eine Anfrage der Union hervor.

Die CDU-Abgeordnete Franziska Hoppermann wollte erfahren, welchen Umfang die Beauftragung der Unternehmensberatung Roland Berger im Zuge der Neustrukturierung der gematik in eine Digitalagentur hat und welche Kosten dafür bisher verursacht wurden. Das seien maximal zwei Millionen Euro, wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) dazu antwortet. Dabei handele es sich um eine Obergrenze nach Aufwand, erklärte der parlamentarische Staatssekretär Edgar Franke (SPD) auf die Anfrage (Drucksache 20/7945 vom 4. August 2023). Die tatsächlichen Kosten ergeben sich demnach nach der Erbringung der Leistungen, die im Rahmen des Projektes tatsächlich in Anspruch genommen und erfolgreich durch das BMG abgenommen werden, so Franke. Die bisher verursachten Kosten beliefen sich auf rund 190.000 Euro (Stand: 28. Juli 2023).

Zum Hintergrund: Die gematik soll laut geplantem Digitalgesetz der Bundesregierung in eine Digitalagentur umstrukturiert werden, die zu 100 Prozent in der Hand des Bundes liegen soll. Bisher hat der Bund 51 Prozent der Gesellschafteranteile inne, während die Kosten-und Leistungserbringer-Organisationen der Selbstverwaltung, also die Bundesärztekammer (BÄK), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Deutsche Apothekerverband (DAV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband, der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) über die Restanteile verfügen. Im Mai 2023 hatte das BMG die Unternehmensberatung Roland Berger mit der Umstrukturierung beauftragt.

Wie Franke weiter mitteilte, erfordere die Neupositionierung der gematik im Gesundheits- und Pflegewesen bei der Digitalisierung eine Weiterentwicklung des Aufgabenportfolios. Damit verbunden sei auch eine Transformation beim Aufbau und den Abläufen der gematik. Roland Berger solle daher - neben der Planung und Begleitung – auch die Transformationsplanung und -umsetzung sowie die Neupositionierung und Detaillierung der angepassten Aufgaben unterstützen. Dabei sollen die relevanten Akteure eng eingebunden werden. Die Beauftragung habe eine Laufzeit bis Ende 2023, so Franke.

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