GOÄ-Entwurf vorläufig abgelehnt

Die Bundesärztekammer bestätigte der Ärzte-Zeitung auf Anfrage, dass „der Vorstand der Bundesärztekammer den aktuellen Diskussionsstand zum Leistungsverzeichnis der GOÄ neu eingehend erörtert und weiteren Diskussionsbedarf festgestellt hat“. Die Beschlussvorlage habe in der gestrigen Präsidiumssitzung zur Entscheidung angestanden, der Entwurf sollte dann mit allen Legenden und Bewertungen an das Bundesgesundheitsministerium weitergeleitet werden.

Dazu sagte der Vorsitzender des NAV-Virchow-Bundes, Heinrich: „Offenbar haben sich in der Nacht alle Vorstandsmitglieder gegen das vorgelegte Verhandlungsergebnis ausgesprochen und die Notbremse bei einer insgesamt verunglückten GOÄ-Novelle gezogen. Diese Entscheidung ist richtig, wenn auch damit die Chancen auf eine überfällige GOÄ-Reform zunächst in Ferne gerückt sind. Jetzt muss es darum gehen, in einem transparenten und gemeinsamen Vorgehen zwischen Bundesärztekammer und Berufsverbänden den Karren aus dem Dreck zu ziehen."

Heinrich weiter: "Dafür müssen die Verbände endlich umfassend über den Stand der Verhandlungen und dabei insbesondere die Legenden und Bewertungen informiert werden. Die Zusage dafür liegt seit dem Verbändegespräch vor. Wir gehen davon aus, dass das Versprechen eingehalten wird. Für die jetzt erforderlichen Nachverhandlungen stehen die Berufsverbände jedenfalls bereits. Nur so kann ein vollständiges Debakel bei der GOÄ-Novelle abgewendet werden. Die Aufarbeitung der bisherigen ärztlichen Verhandlungsführung ist Sache der Bundesärztekammer und muss dringend intern geklärt werden. Spätestens beim Deutschen Ärztetag in Hamburg werden die Delegierten Antworten verlangen.“