Leopoldina sieht Pandemie als Chance für Modernisierung
Dringlich sei der Abbau sozialer und bildungsbedingter Ungleichheiten und die Ausgestaltung des Netzes sozialer Sicherung. Die Pandemie könne zur Chance für eine gesellschaftlich breit getragene Modernisierungsinitiative werden, gerade im Bereich staatlichen Handelns, so die Leopoldina.
Die Akademie benennt vier Handlungsfelder für die Politik:
Wirtschaftspolitik:Wichtig sei die Überwindung der mittel- und langfristigen Wirkungen der Pandemie auf die Wirtschaftsleistung. Dies könne durch Rahmenbedingungen und gezielte Maßnahmen gelingen, die den wirtschaftlichen Strukturwandel beflügeln und die künftigen Wachstumspotenziale stärken. Ein Motor dabei: die Digitalisierung.
Begrenzung von Ungleichheiten im Sozial- und Bildungsbereich:Die Leopoldina fordert Maßnahmen, um den Folgen der Pandemie bei die Verteilung von Wohlstand und der Fortdauer sozialer Ungleichheit entgegenzuwirken. Dazu gehören die Entwicklung von Weiterbildungsangeboten, Rahmenbedingungen für mehr Geschlechtergerechtigkeit sowie sozialpolitische Anpassungen im Bereich Minijobs, Selbstständigkeit und Rentenbezug.
Leistungsfähigkeit staatlicher Organisationen:Hier sieht die Akademie Verbesserungspotenziale. Sie schlägt vor, eine unabhängige und regierungsferne Kommission einzusetzen, um die Ursachen für etwaige Defizite staatlichen Handelns (national wie international) zu identifizieren und Lösungsvorschlägezu erarbeiten. So wäre zu prüfen, inwiefern eine schnellere Datenbeschaffung, Verwaltungsmodernisierungen insbesondere im Öffentlichen Gesundheitsdienst und verbindliche Lernstandserhebungen im Bildungsbereich die Krisenbewältigung verbessern können.
Tragfähigkeit der Staatsfinanzen:Die Staatsfinanzen sollten für den Krisenfall gestützt werden. Dabei gelte es, Reformoptionen im Zusammenhang nationaler und europäischer Schuldenregeln einerseits und staatliche Investitionsaktivität andererseits abzuwägen.
In Deutschland steht ein Strukturwandel an
Die Pandemie und ihre Folgen werden noch lange nachwirken, prophezeit die Leopoldina. Im Verlauf der Krise seien strukturelle Schwächen sichtbar geworden, die es bereits vorher gab. Die Politik sei gefordert, langfristige strategische Linien festzulegen: „Diese Herausforderungen stellen sich zu einem Zeitpunkt, an dem für Deutschland unter anderem aufgrund des demografischen Wandels, der Digitalisierung und ambitionierterer klimapolitischer Zielsetzungen ein Strukturwandel ansteht.“
