Qualitätssicherung: Hohe Erwartungen

Qualitätssicherung gilt für die Politik als wichtiges Instrument für Versorgungssteuerung und Planungsentscheidungen im Gesundheitswesen. Dabei stellt sie hohe Erwartungen an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und das im letzten Jahr gegründete neue Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG). Darin waren sich die Referenten und Teilnehmer auf der 8. Qualitätssicherungskonferenz des G-BA in Berlin einig. Der G-BA zog auf der Tagung eine Zwischenbilanz, wie weit das Selbstverwaltungsgremium auf diesem Weg gekommen ist.

Der Gesetzgeber hatte das Gremium mit zahlreichen neuen Aufgaben betraut. So ist der G-BA etwa gefordert, Qualitätskriterien zu benennen, die sich für Planungsentscheidungen oder für eine qualitätsabhängige Vergütung über Zu- und Abschläge eignen. Hierbei geht es - auf Basis des Krankenhausstrukturgesetzes - um den Krankenhausbereich. Dr. Regina Klakow-Frank, unparteiiisches Mitglied des G-BA und für das Thema Qualitätssicherung zuständig, unterstrich, dass derzeit an der Einführung einer neuen Generation von Qualitätsindikatoren für den Krankenhausbereich gearbeitet werde. Erste Beschlüsse zu Maßnahmenbündeln seien im November oder Dezember zu erwarten.

Die Erwartungen in Bezug auf die Versorgungssteuerung seien hoch. Allerdings seien sie, so Klakow-Frank,  nicht immer deckungsgleich: "Die einen erwarten eine Marktbereinigung, die anderen wollen, dass alles so bleibt, wie es ist." Die im Gesetz festgeschriebene QS dürfe nicht der Marktbereinigung dienen. Klakow-Frank betonte, dass QS den Strukturwandel zwar unterstützen, aber nicht die Lösung für alle Probleme liefern könne. Sie warnte vor der Gefahr, sich in Detailfragen zu verzetteln. Und sie forderte für den G-BA Zeit ein, um seine Qualitätssicherungsinstrumente an die neuen Aufgaben anzupassen.

Der Patientenbeauftragte und Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, forderte eine stärkere Einbindung von Patienten in QS-Prozesse. Die Politik komme nicht umhin, hier für verlässliche Rahmenbedingungen zu sorgen, erklärte er. Vor allem im Krankenhausbereich habe Qualität einen sehr hohen Stellenwert.

In einer Pressekonferenz nahmen die Vertreter der "Bänke" im G-BA - KBV, KZBV, GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft, Patientenvertretung - sowie der Leiter des IQTIG, Dr. Christof Veit, Stellung zu den wichtigsten Neuerungen zur QS in 2016. Petra Corvin, Leiterin Abteilung Qualitätsförderung der KZBV, berichtete über das Online-Fehlermelde- und Lernsystem "CIRS dent - Jeder Zahn zählt!". Es erfüllt die Vorgaben der sektorenübergreifenden QM-Richtlinie (Mindeststandards für einrichtungsinterne Fehlermeldesysteme), die 2016 in Kraft getreten ist.