Sondergipfel

EU einigt sich auf europaweiten digitalen Impfpass

Binnen drei Monaten will die Europäische Union einen EU-weit anerkannten digitalen Nachweis zu Corona-Impfungen auf den Weg bringen. Darauf einigten sich die 27 EU-Mitgliedsstaaten auf ihrem virtuellen Sondergipfel.

Die EU willl eine eigene Infrastruktur schaffen, um die Anerkennung von 27 nationalen Impfnachweisen zu ermöglichen. Adobe Stock_Stockwerk-Fotodesign

Noch in diesem Monat will die Kommission einen Gesetzesentwurf vorlegen. Laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll es eine zentrale Informationsstelle der EU-Kommission geben, an die alle nationalen Nachweissysteme über eine Art „Gateway“ angeschlossen ist. Dieser Prozess werde noch etwa drei Monate dauern, kündigte sie auf der Pressekonferenz zum Sondergipfel an.

IBM soll digitalen Impfpass für Deutschland entwickeln

Der US-Konzern IBM erhält nun den Auftrag, einen digitalen Impfpass für Deutschland zu erstellen. Dies geht aus der Online-Ausgabe des Amtsblatts der Europäischen Union vom 8. März hervor. Der Vertragsabschluss findet aber wohl erst nächste Woche statt. Das Unternehmen hat sich bislang noch nicht dazu geäußert. Auch die Deutsche Telekom hatte sich an der Ausschreibung beteiligt, geht aber nun offenbar leer aus.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will mit der Umsetzung des digitalen Impfpasses noch vor Beginn der Sommerferien starten.

Ende Januar hätten sich die EU-Mitgliedsstaaten mit der Kommission darauf geeinigt, welche Daten für eine solche interoperable und standardisierte Impfbescheinigung für medizinische Zwecke benötigt werden, erklärte von der Leyen weiter. Die Kommission werde die Standards koordinieren, um verschiedene nationale Lösungen miteinander zu verbinden.

Bis zum Sommer soll es ein "grünes Zertifikat" geben

Die Mitgliedsstaaten seien nun an der Reihe, neben der Einigung auf Grundsätze und Technologien auch die vollständige Einführung solcher Nachweise in ihren nationalen Gesundheitssystemen sicherzustellen. Die Mitgliedsstaaten müssten bei der Umsetzung schnell vorankommen, wenn bis zum Sommer ein solches „grünes Zertifikat“ eingeführt werden soll, sage sie.

Länder wie Griechenland, Zypern, Bulgarien und Österreich hatten im Vorfeld des Sondergipfels entsprechende Impfnachweise nach dem Beispiel Israels gefordert. Griechenland und Zypern haben bereits jetzt Vereinbarungen mit Israel über die Einreise von Geimpften geschlossen. Manche EU-Staaten so etwa Polen und Rumänien gewähren Geimpften bereits Vorteile, etwa bei der Einreise.

Auch in Deutschland  ist der digitale Impfnachweis geplant

Unterdessen ist auch in Deutschland vor rund einer Woche der digitale Impfnachweis vom Corona-Kabinett auf den Weg gebracht worden. Er soll als zusätzliche Möglichkeit neben dem bereits etablierten gelben Impfheft zum Einsatz kommen, um Impfungen zu dokumentieren. Geimpfte sollen damit Informationen wie Impfzeitpunkt und Impfstoff künftig auch personalisiert auf ihren Smartphones digital speichern können.

Der Nachweis soll in der Arztpraxis oder in einem Impfzentrum generiert werden. Eine dauerhafte Speicherung von Daten ist nur dezentral auf den Smartphones der Nutzer vorgesehen. Für die Umsetzung soll mit einer Dringlichkeitsvergabe (Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb) ein geeignetes Unternehmen mit ausreichend entsprechenden Erfahrungen beauftragt werden. Die Ausschreibungsfrist für das digitale Impfzertifikat endete gestern. Presseberichten zufolge waren die Deutsche Telekom, Microsoft und mehrere Start-ups aufgefordert worden, ein Angebot abzugeben.

Das neu identifizierte Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht die "Corona virus disease 2019" (Covid-19) und ist Auslöser der COVID-19-Pandemie.

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