Dialogveranstaltung in Berlin

Spahn steht Ärzten Rede und Antwort

Seit mittlerweile acht Monaten wird intensiv über das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) diskutiert. Heute stellte sich Gesundheitsminister Jens Spahn im direkten Dialog den Fragen der Ärzteschaft.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich heute in Berlin mit Vertretern der Ärzteschaft in großer Diskussionsrunde zum Thema TSVG auseinandergesetzt. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Chefredakteur der Ärzte Zeitung, Wolfgang van den Bergh (rechts im Bild). zm/nb

Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichenbundesvereinigung (KBV), eröffnete die Dialogveranstaltung der Ärzte mit Minister Spahn heute Vormittag in Berlin und appellierte an seine Kollegen: "Lassen Sie uns bitte eine breite Diskussion führen und uns nicht nur am Thema '25-Stunden-Sprechzeit' abarbeiten."

Denn bereits am Donnerstagabend hatte Spahn beim Neujahrsempfang der Ärzteschaft deutlich gemacht, dass er bei der Erhöhung der Zahl wöchentlicher Sprechstunden von 20 auf 25 Stunden hart bleiben werde.

Hunderte Ärzte folgten der Einladung der KBV, um mit Gesundheitsminister Spahn in den Dialog treten zu können - die Idee dazu stammt von Spahn selbst. | zm/nb

Die Ärzteschaft müsse akzeptieren, dass die Wartezeiten von Kassenpatienten ein gesellschaftspolitisches Thema seien, "auch wenn viele Ärzte in der Realität selbstverständlich keinen Unterschied zwischen Kassen- und Privatpatienten machen", wiederholte Spahn am Freitagvormittag.

"Die Erhöhung der wöchentlichen Sprechstundenzahl steht im Koalitionsvertrag" und zwar als "wesentliche Voraussetzung dafür, dass die Bürgerversicherung verhindert werden konnte", erinnerte der Minister.

"Ein Eingriff in die Freiberuflichkeit" hielten mehrere Vertreter der Ärzteschaft dagegen, es würden Regelungen eingeführt, die Ärzten vorschreiben würden, "dass man jeden zweiten Tag seine Unterhose wechseln müsste, obwohl man das sowieso jeden Tag mache". Man fühle sich vor allem gegängelt. Mit vielen Regelungen greife das TSVG direkt in den Praxisalltag ein. Dies wolle man als Freiberufler schlicht nicht hinnehmen.

Warum ausgerechnet dieses Thema so emotional geführt werde, konnte Spahn nicht nachvollziehen. Er gab aber zu, dass der Kabinettsentwurf zum TSVG in anderen wesentlichen Punkten noch ergänzt oder modifiziert werden soll.

Nachdem eine erste öffentliche Anhörung am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestags eher kontrovers verlief, wurde bereits angekündigt, dass es eine zweite Anhörung am 13. Februar geben wird. Die parlamentarischen Beratungen zum TSVG werden sich damit um vier Wochen verlängern.

Gestern Nachmittag befasste sich der Gesundheitsausschuss des Bundestags mit dem TSVG. Ein Thema: Fremdinvestoren-geführte Medizinische Versorgungszentren (MVZ).

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Auf die Frage warum man der Minister dennoch erst kurz vor Toresschluss mit den Ärzten ins Gespräch komme, reagierte Spahn betont gelassen: "Ich darf darin erinnern, dass ich selbst um diese Dialogveranstaltung gebeten habe", sagte Spahn. Er sei jederzeit dialogbereit, versicherte der Minister, hätte man ihn vorher um eine Gespräch gebeten, hätte er es wahrgenommen.

90 Minuten lang stand Spahn den versammelten Teilnehmern Rede und Antwort. | zm/nb

Spahn bezeichnete sich selbst als "großen Fan der Selbstverwaltung". Er wisse, dass die Selbstverwaltung viele Aufgaben hervorragend umsetze und verantworte, dennoch gebe es Fehler im System, für die er Lösungen finden wolle - Beispiel: Telematikinfrastruktur.

Spahn: "Wenn Sie den Eindruck gewonnen haben, der Gesundheitsminister wird nicht morgens wach, um Sie zu ärgern, sondern um mit Ihnen zu gestalten, dann haben wir heute schon viel gewonnen."

"Die Digitalisierung wird kommen", betonte Spahn. "Ich werde bei dem Thema gematik und elektronische Patientenakte mehr Geschwindigkeit reinbringen, einfach weil 14 Jahre lang bei dem Thema nichts passiert ist." Er vertrete zudem durchaus selbstbewusst die Ansicht, dass man davon ausgehen dürfe, eine Praxis im Jahre 2019 schließe sich der Digitalisierung an, "Hackerangriff hin oder her".

Nach 90 Minuten reger Diskussion konnte sich Spahn schließlich zu folgendem Schlusswort hinreißen lassen: "Wenn Sie den Eindruck gewonnen haben, der Gesundheitsminister wird nicht morgens wach, um Sie zu ärgern, sondern um mit Ihnen zu gestalten, dann haben wir heute schon viel gewonnen."

Am 11. Mai tritt das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) in Kraft. Unsere gesammelte Berichterstattung finden Sie hier.

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