Freiberufliches Denken europaweit stärken

Der CED folgte aus Anlass der spanischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 einer Einladung des spanischen Verbands der Zahnärzte, der sich als exzellenter Gastgeber präsentierte. Der bekannte spanische Wallfahrtsort Santiago de Compostela bot einen eindrucksvollen Rahmen für das Treffen der 47 Delegierten aus 26 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Als deutsche Delegierte waren der Vizepräsident des CED, Prof. Dr. Wolfgang Sprekels aus Hamburg, und Dr. Peter Engel, der Präsident der Bundeszahnärztekammer, zugegen. Weiterhin war die Bundeszahnärztekammer durch Hauptgeschäftsführer RA Florian Lemor, die Leiterin des ZZQ in Köln, Barbara Bergmann-Krauss, und den Leiter des Brüsseler Büros der BZÄK, RA Dr. Alfred Büttner, vertreten.

Der Präsident des CED, Dr. Wolfgang Doneus aus Österreich unterstrich gleich zu Beginn der Sitzung die gute Kooperation des CED mit der BZÄK und wies in diesem Zusammenhang exemplarisch auf seine Teilnahme an dem erfolgreichen, erstmalig durchgeführten Parlamentarischen Abend der BZÄK in Straßburg Anfang 2010 hin.

In drei Arbeitssitzungen berieten die Vertreter der europäischen Zahnärzteschaft zahlreiche aktuelle europapolitische Fragen und nutzten das Zusammentreffen, um sich gegenüber den EU-Institutionen inhaltlich zu positionieren. Dies ist umso wichtiger, da derzeit in Brüssel zahlreiche binnenmarktwie gesundheitspolitische Entscheidungen anstehen, die die Zahnärzteschaft ganz unmittelbar tangieren werden.

So lehnten die Delegierten entschieden Bestrebungen der EU-Kommission ab, gemeinsame europäische Qualitätsstandards im Gesundheitswesen vorzugeben. Angesichts der zum Teil erheblichen Unterschiede der nationalen Gesundheitssysteme sei dies nach Meinung der Tagungsteilnehmer gar nicht möglich. Zudem bestehe die Gefahr einer Nivellierung der Qualitätsniveaus. Statt zentraler, nur schwer kontrollierbarer Vorgaben, votierte die Vollversammlung vielmehr für einen besseren Erfahrungsaustausch der EU-Mitgliedstaaten in dieser sensiblen Frage.

Ein weiterer Schwerpunkt der Beratungen war die Umsetzung der europäischen Berufsanerkennungsrichtlinie, deren Auswirkungen derzeit in Brüssel auf dem Prüfstand stehen. Die Richtlinie aus dem Jahr 2005 ist die wesentliche Grundlage für die gegenseitige Anerkennung von zahnärztlichen Ausbildungsabschlüssen in der EU. Zudem regelt sie die Voraussetzungen für die grenzüberschreitende Leistungserbringung reglementierter Freier Berufe. Angesichts massiver Probleme bei der Umsetzung der europäischen Vorgaben in nationales Recht denkt die EU-Kommission derzeit darüber nach, die Richtlinie in den kommenden Jahren zu überarbeiten. Dabei sollen angesichts sich abzeichnender Engpässe bei der Versorgung die Gesundheitsberufe im Fokus stehen.

Wie von der BZÄK gefordert, sprach sich die CED-Vollversammlung für ein behutsames Vorgehen aus. So soll insbesondere bei der Aufnahme kurzfristiger grenzüberschreitender Gesundheitsdienstleistungen die Aufsicht der Kammern und Behörden in den Aufnahmestaaten beibehalten werden. Nur so könne im Interesse der Patienten gewährleistet werden, dass weiterhin eine hochwertige Gesundheitsversorgung Bestand hat. Intensiv wurde auch über Fort- und Weiterbildungsfragen sowie über die Anerkennung von Diplomen aus Drittstaaten diskutiert. Im Interesse einer europaweit hohen Qualität der zahnmedizinischen Versorgung forderten die Delegierten eine am wissenschaftlichen Fortschritt orientierte Aktualisierung der zahnärztlichen Studieninhalte, wie sie von der Berufsanerkennungsrichtlinie vorgegeben werden. Die BZÄK könnte sich hier mit ihren Forderungen durchsetzen.

Erfreulich aus deutscher Sicht war zudem, dass eine auf Initiative der BZÄK hin gegründete Arbeitsgruppe des CED-Vorstands zur Bedeutung der Freien Berufe in Europa einen ersten Fortschrittsbericht abgeben konnte. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, den spezifischen Interessen der Freien Berufe im komplizierten EU-Gesetzgebungsverfahren zu einer besseren Geltung zu verhelfen.

Der CED-Vizepräsident Prof. Dr. Wolfgang Sprekels, selbst Mitglied der Arbeitsgruppe, zeigte mit engagierten Worten auf, dass es notwendiger denn je sei, auf EU-Ebene das Verständnis für freiberufliches Denken und Wirken zu stärken. Sprekels wurde zudem einstimmig zum neuen Vorsitzenden der CED-Arbeitsgruppe Patientensicherheit gewählt.

Positiv war aus deutscher Sicht schließlich, dass ein von mehreren nationalen Delegationen vorgetragener Antrag auf Mitgliedschaft beim Europäischen Rat der Freien Berufe (CEPLIS) nach Intervention der BZÄK zurückgestellt wurde. So wichtig aus Sicht der BZÄK die Interessenvertretung aller Freien Berufe auch auf horizontaler Ebene ist, hierzu bedarf es einer repräsentativen Organisation. Diese Voraussetzung erfüllt das CEPLIS jedoch nicht, da dort außer den Tierärzten keine europäische Organisation reglementierter Freier Berufe mehr vertreten ist. Offen zeigte sich die BZÄK hingegen in der Frage, ob gegebenenfalls an einer Alternative zu CEPLIS gearbeitet werden sollte.

Emotionaler Höhepunkt der Tagung war eine Messe in der Kathedrale von Santiago, bei der Doneus um Schutz für die Mitglieder des CED und die Freude an der zahnärztlichen Berufsausübung bat. Das nächste General Meeting des CED findet am 19./20. November 2010 in Brüssel statt. Anschließend trifft sich der CED Ende Mai 2011 in Budapest/Ungarn zu seiner Frühjahrstagung.

Dr. Alfred BüttnerBundeszahnärztekammerLeiter Büro BrüsselAvenue de la Renaissance 1B-1000 Brüssel