Ärzte protestieren trotz Milliardenplus
An zentralen Orten des Protestes gingen am Vormittag nach einer ersten Übersicht jeweils wenige hundert Ärzte und Angestellte für eine bessere Bezahlung auf die Straße. Die Organisatoren waren im Vorfeld von insgesamt bis zu 30.000 protestierenden Ärzten und Angestellten ausgegangen. Vor mehr als 30 Krankenkassen-Filialen hatten die Ärzte demonstrieren wollen.
Vor der Zentrale des Krankenkassen-Verbands in Berlin versammelten sich gut 100 Ärzte und Angestellte mit Transparenten und Trillerpfeifen. In Dortmund waren rund 350 Demonstranten auf der Straße, in Düsseldorf mindestens 80. In Aschaffenburg traten vor der Filiale der Techniker Krankenkasse etwa 150 Demonstranten für ihre Sache ein. Rund 100 Praxen blieben nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung in Hamburg geschlossen.
Vor der Krankenkasse AOK in Freiburg kamen zunächst rund 30 Demonstranten zusammen. Der Vorsitzende des Ärztevereins Mainz, Wolfgang Klee, kündigte eine Demonstration für Mainz an. In Hessen waren Aktionen in Kassel, aber auch in Frankfurt und Fulda geplant.
Noch am späten Dienstagabend entschieden sich die Ärzteverbände, die an den Verhandlungen selbst nicht teilgenommen hatten, für eine Fortsetzung der Protestaktionen. "Diese Einigung darf (...) nicht darüber hinwegtäuschen, dass das grundsätzliche Problem von fehlenden festen Preisen und unbezahlten Leistungen der Ärzte und Psychotherapeuten damit nicht gelöst ist", sagte der Sprecher der Allianz der Berufsverbände, Dirk Heinrich.
KBV hatte kritisierte Honorarregeln selbst mitentwickelt
Heinrich kritisierte die einheitliche Bemessungsgrundlage für das Ärztehonorar, den sogenannten Orientierungspunktwert. Er ist Teil des Verfahrens, nach dem Ärzte teils pauschal, teils abhängig von den Behandlungen und Diagnosen bezahlt werden. Heinrich forderte, dass stattdessen sämtliche medizinische Leistungen in der Praxis vergütet werden sollten. Die Honorarregeln hatte die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) selbst mitentwickelt.
Nun sollen nach Vorstellungen der Ärzte-Allianz am Mittwochvormittag und -mittag bis zu 30.000 Ärzte und Angestellte bundesweit vor 35 Krankenkassen-Filialen demonstrieren. Praxen sollen ganz oder teilweise geschlossen bleiben. Vor allem spezialisierte Fachärzte sollen ganz dicht machen, während Hausärzte den Ankündigungen gemäß allenfalls für einige Stunden zumachen. Der Protesttag soll zunächst einmalig bleiben, weitere Schritte werden bei den Organisatoren aber erwogen.
Zentrale Einigungsrunde dauerte acht Stunden
Nach monatelangem, überaus zähem Ringen hatten sich die KBV und der Krankenkassen-Verband am Abend darauf geeinigt, dass Deutschlands 150.000 Kassenärzte 2013 zwischen 1,15 und 1,27 Milliarden Euro mehr verdienen sollen. Die genaue Summe hängt von weiteren Verhandlungen in den Regionen ab. Die zentrale Schlussrunde dauerte acht Stunden, die Einigung kam aufgrund eines Kompromissvorschlags des neutralen Gesundheitsökonomen Jürgen Wasem zustande.
Bahr bemängelte: "Die Verhandlungen in den letzten Wochen waren leider kein Glanzstück." Doch nun komme die Selbstverwaltung von Ärzten und Kassen aber endlich ihrem gesetzlichen Auftrag nach. "Die Einigung ist eine tragbare Grundlage für Ärzte, Patienten und Beitragszahler", sagte Bahr. Die Details würden nun geklärt. Gut sei es, dass diese Art der Verhandlungen sich nicht wiederhole, sagte Bahr. Tatsächlich waren die Honorarverhandlungen zwischen Ärzten und Kassen die letzten in dieser Form. Sie sollen von einem Routineverfahren abgelöst werden. Wie das genau aussehen soll, sollen Ärzte und Kassen bis Ende dieses Jahres festlegen.
