AOK zahlt Millionenstrafe wegen Manipulationen
Wie die FAZ aktuell berichtet, wurde ein für Donnerstag angesetzter Gerichtstermin vor dem Landessozialgericht für ein Verfahren zwischen dem BVA und der AOK zu mutmaßlichen Fehlkodierungen von NRW-Gesundheitsminsiterin Barbara Steffens (Die Grünen) abgesetzt, weil die Krankenkasse den Bescheid des BVA akzeptierte. Was bedeutet, dass sie nicht nur die zu viel erhaltenen 5,6 Millionen Euro, sondern auch einen Strafzuschlag von 1,4 Millionen Euro zurückzahlt.
AOK zahlt auch den Strafzuschlag von 1,4 Millionen Euro
Die AOK habe „im Zusammenwirken mit den Kassenärztlichen Vereinigungen und ausdrücklicher Billigung durch die Aufsichtsbehörde auf die Vertragsärzte in Nordrhein und Hamburg hingewirkt, die Diagnosen bei der Behandlung von AOK-Versicherten nachträglich derart zu ergänzen, dass die Versicherten kränker werden“, heißt es seitens des Gerichts. Wegen nachträglicher Datenkorrekturen habe die AOK zu hohe Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten, was zulasten der anderen Kassen gegangen sei, weil es für sie dadurch weniger Geld gab.
„Pragmatische Lösungen sind manchmal gegenüber langwierigen gerichtlichen Auseinandersetzungen vorzuziehen“, sagte der Vorstandsvorsitzende der AOK, Günter Wältermann, gegenüber der F.A.Z. Er wies jedoch den Vorwurf zurück, dass es der AOK darum gegangen sei, Patienten „kränker zu machen, als sie sind“.
