Bundesratsinitiative

Bayern will Einweg-E-Zigaretten verbieten

von nb
Politik
Bayern will mit einer neuen Bundesratsinitiative die Bundesregierung dazu verpflichten, sich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf EU-Ebene einzusetzen.

Einweg-E-Zigaretten finden in Deutschland immer mehr Zuspruch. Der Gesamtumsatz in Deutschland wird für 2022 laut bayerischer Landesregierung auf rund 575 Millionen Euro geschätzt. Das sind rund 40 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Steigerung sei insbesondere auf die Wegwerfprodukte zurückzuführen.

Die Einweg-E-Zigaretten sind grundsätzlich in vorgesehenen Sammelstellen oder beim jeweiligen Verkäufer ordnungsgemäß zu entsorgen. Dennoch landeten "erhebliche Mengen" der Einweg-E-Zigaretten im Restmüll.

Viele E-Zigaretten landen im Restmüll

Laut Staatskanzlei fehlt den Ländern bisher eine Rechtsgrundlage, um den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Von der EU-Einwegplastik-Richtlinie und der Einwegkunststoffverbotsverordnung des Bundes seien nur bestimmte Einwegerzeugnisse aus Kunststoff erfasst, wie Wattestäbchen, Besteck, Teller oder Trinkhalme.

Mit der vorliegenden Bundesratsinitiative soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf EU-Ebene für eine Änderung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie einzusetzen, ein späteres Verbot könnte dann durch Verankerung in der Einwegkunststoffverbotsverordnung erfolgen.

So viele Raucher gab es seit Beginn der Erhebungen noch nie

Laut einer Befragung über das Rauchverhalten (DEBRA) aus 2022 hat sich der Raucheranteil in der Gruppe der 14- bis 17-Jährigen mit 15,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. 2021 rauchten in dieser Gruppe nur 8,7 Prozent. Die DEBRA-Studie wird seit 2016 regelmäßig erstellt. In allen Altersgruppen erreichte der Anteil der Raucher im Jahr 2022 einen Höchstwert seit Beginn der Erhebung. Bei den 18- bis 24-Jährigen stieg der Anteil von 35,6 Prozent (2021) auf 40,8 Prozent (2022). In der Altersgruppe der über 25-Jährigen wuchs er von 30,8 Prozent (2021) auf 35,6 Prozent (2022).

Für die DEBRA wird alle zwei Monate eine repräsentative Stichprobe der Bevölkerung ab 14 Jahren zu ihrem Tabakkonsum befragt. Insgesamt wurden 2022 mehr als 12.000 Personen befragt, darunter 434 Jugendliche. Den Begriff "Rauchen" definieren die Studienleiter als den "täglichen oder nicht täglichen Konsum von Zigaretten oder Tabak in anderer Form" – dazu zählen auch E-Zigaretten.

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