„Die Länder blamieren sich bis auf die Knochen“
„Seit mehreren Jahren verschleppen die Länder die dringend notwendige Reform des Medizinstudiums und blamieren sich dabei bis auf die Knochen“, kritisierte die Deutsche Hausärzteverband das Vorgehen der Bundesländer bei der Reform des Medizinstudiums. Auslöser für die Kritik war die Konferenz der Ministerpräsidenten vergangene Woche, bei das Thema nicht in der Tagesordnung aufgegriffen wurde. Dr. Markus Beier, Bundesvorsitzender des Deutschen Hausärzteverbands, mahnte: „Jede und jeder, der daran mitwirkt, dass der Masterplan Medizinstudium 2020 auch im Jahr 2023 immer noch nicht umgesetzt wurde, trägt eine Mitverantwortung, wenn in zehn oder 15 Jahren nicht mehr genügend Hausärztinnen und Hausärzte da sind, um die Versorgung sicherzustellen.“
Der Verband weist darauf hin, dass es seit Jahren zwischen den Gesundheits- und Kultusministern der Länder Streit um die Finanzierung der Reform gibt, deswegen wäre die Ministerpräsidentenkonferenz eine Gelegenheit gewesen, das Thema unter den Länderchefs zu erörtern und gemeinsam einer Lösung zuzuführen. Dies sei dem Vernehmen nach zwar vorgesehen gewesen, schlussendlich sei das Thema jedoch nicht auf die Tagesordnung gesetzt worden. Stattdessen solle es erneut auf der Ebene der Gesundheits- und Kultusminister besprochen werden.
Debatte dreht sich seit Jahren im Kreis
„Die Gesundheits- und Kultusminister drehen sich seit Jahren im Kreis,“ so Prof. Dr. Nicola Buhlinger-Göpfarth, erste stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes. „Jetzt liegt das Thema erneut bei ihnen auf dem Schreibtisch, weil ihre Chefinnen und Chefs die Zukunft der hausärztlichen Versorgung anscheinend für nicht wichtig genug erachten. Man muss den Eindruck gewinnen, dass die Länder die Reform absichtlich verschleppen“, kritisierte sie. Buhlinger-Göpfarth forderte die Länder erneut auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben und die Reform endlich in die Wege zu leiten.
Den Aufschlag zum Masterplan Medizinstudium 2020 machten Bund und Länder bereits im Jahr 2017. Ziel ist unter anderem eine stärkere Verankerung der Allgemeinmedizin im Studium. Im November 2020 legte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) einen Referentenentwurf zur Neuregelung der ärztlichen Ausbildung vor. Die Neuregelung basiert auf dem konsentierten Masterplan von Bund und Ländern. Anfang 2021 folgte dann eine Anhörung der Verbände und im Mai 2021 machten die Länder mit einer Bundesratsentschließung deutlich, dass sie weitere Gespräche zu den Inhalten und zur Finanzierung der Reform für erforderlich hielten. Ende 2022 endlich kündigte das BMG an, im Frühjahr 2023 einen überarbeiteten Gesetzentwurf für eine neue Approbationsordnung vorzulegen. Dass der Reformprozess derart ins Stocken geraten ist, liegt nach Ansicht von Experten weniger an den spezifischen Inhalten der Reform als an deren Finanzierung, für die die Länder verantwortlich sind.
