gematik in der Kritik wegen Veröffentlichung des TI-Whitepapers

In einem Brief der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung an (KZBV) vom 11. Februar an gematik-Geschäftsführer Dr. Markus Leyck Dieken heißt es, das Whitepaper „TI 2.0 - Arena für digitale Medizin“ sei von der gematik am 21. Januar unangekündigt und explizit gegen den entsprechenden Gesellschafterbeschluss veröffentlicht worden.

"Wir erwarten, dass die gematik klarstellt, dass das veröffentlichte Whitepaper als eine nicht mit den Gesellschaftern abgestimmte Ideensammlung der gematik zu verstehen ist, die in den nächsten Wochen und Monaten mit den zuständigen Organisationen diskutiert werden wird", fordert darin der stellvertretende KZBV-Vorsitzende Dr. Karl-Georg Pochhammer - auch im Namen der Bundesärztekammer, der Bundeszahnärztekammer, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Deutschen Apothekerverbandes, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, dem GKV-Spitzenverband und dem Verband der Privaten Krankenversicherung. Abgesehen vom Bundesgesundheitsministerium, das 51 Prozent der gematik-Anteile hält, wenden sich somit alle Gesellschafter gegen das Papier.

Angedacht wird in dem Whitepaper insbesondere, ob proprietäre IT-Lösungen wie der Konnektor künftig wegfallen und sich die TI-Nutzer in einem neuen System ohne elektronische Gesundheitskarte (eGK), elektronischen Heilberufsausweis (HBA) und SMC authentifizieren können.

Diese grundsätzliche Neuausrichtung der TI sei jedoch - anders als von der gematik kommuniziert - längst nicht beschlossen worden, sondern werde derzeit lediglich diskutiert, stellte Pochhammer in dem Brief klar. Vor dem Hintergrund, dass jetzt neue Anwendungen wie die elektronische Patientenakte (ePA) und des E-Rezept eingeführt werden, sei "dieses unabgestimmte Vorgehen völlig kontraproduktiv“, das gelte auch mit Blick für auf den elektronischen Heilberufsausweis (HBA), für den Kammern und K(Z)Ven derzeit werben.

Die Veröffentlichung des Whitepapers habe mit einem Schlag einen Großteil der Überzeugungsarbeit zunichte gemacht, heißt es in dem Brief. Ärzte und Zahnärzte hätten sich darüber beschwert, etwas anschaffen zu müssen, das laut Whitepaper langfristig gar nicht mehr gebraucht werde.

"Die Leistungserbringerorganisationen seien - genau wie die gematik – bestrebt, die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzubringen und setzen alles daran, die extrem knappen gesetzlichen Fristen zu erfüllen und die Anwendungen der TI in ihren Sektoren umzusetzen", schreibt Pochhammer. Dies könne jedoch nur gelingen, wenn die Leistungserbringer mitgenommen und positiv auf die Neuerungen eingestimmt werden: "Dies muss das gemeinsame Ziel sein!"

Leyck Dieken wies die Vorwürfe zurück. In seinem Antwortschreiben vom 16. Februar betont er, er sei von mehreren Teilnehmern der Gesellschafterversammlung darauf hingewiesen worden, "ein solch fundamentaler Paradigmenwechsel benötige unabdingbar einen weiteren Kreis von Beteiligten aus Politik und Gesellschaft". Vor diesem Hintergrund habe die gematik "das einstimmige Votum zum Beschluss als sehr unterstützendes Signal wahrgenommen". Und weiter: "Wir bedauern, dass dies augenscheinlich nicht die Wahrnehmung der unterzeichnenden Gesellschafter war."

Er bittet, "alle Gesellschafter auf dieses Konzept zuzugehen und es erst an den Stellen zu verändern, wo man Besseres einbringt". Das Whitepaper gebe Anlass, endlich die lang erwartete Modernisierung der TI am Horizont erkennbar zu machen und auf dem Weg dorthin in den konkreten Ausgestaltungen gemeinsam zu entwerfen. Leyck Dieken: "Ich bedaure, dass dieser Schritt zu Irritationen führte, zu dem wir angesichts der Lage eher Zuspruch erwartet hätten."