Gesundheit und Binnenmarkt in Europa: Sind die Erfolge in Gefahr?

Gemeinsam mit Abgeordneten des Bundestags, Vertretern der Europäischen Kommission, des Bundeswirtschafts- und des Bundesgesundheitsministeriums, der Wissenschaft sowie mehrerer Berufsverbände wurde über die Zukunft der europäischen Binnenmarkt- und Gesundheitspolitik sowie die Auswirkungen auf den zahnärztlichen Berufsstand diskutiert.

In seinem Grußwort bekannte sich der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie sowie Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, zum Erhalt der Freien Berufe und zur Sicherung von Qualitätsstandards auf europäischer Ebene: „Bei all den Aufgaben und Herausforderungen gilt es, das Spannungsfeld zwischen stärkerer Harmonisierung und besserer Ressourcennutzung einerseits und den nationalen Kompetenzen und Interessen andererseits aktiv zu gestalten. Das wird die zentrale Aufgabe der Bundesregierung sein.“

BZÄK-Präsident Dr. Peter Engel bezeichnete den Binnenmarkt als Erfolgsgeschichte für Europa. Angesichts einer auf europäischer Ebene anhaltenden Diskussion über die Zukunft der regulierten Berufe warnte der BZÄK-Präsident allerdings vor einer rein ökonomischen Betrachtung der Regelungen im Berufsrecht: „Andere Bereiche, in denen Regelungen notwendig sind, wie etwa der Schutz von Patienten und Verbrauchern, dürfen nicht an den Rand gedrängt werden.“

Mit Blick auf die europäische Gesundheitspolitik rief Engel dazu auf, gesundheitspolitische Herausforderungen wie die Digitalisierung, die Zunahme chronischer Krankheiten oder die Alterung der Gesellschaft, die alle EU-Mitgliedstaaten betreffen, gemeinsam anzugehen. „Oberstes Ziel muss es im Interesse unserer Patienten sein, ein hohes Qualitätsniveau der Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Europäische Einheitsbestimmungen können hier – angesichts erheblicher Unterschiede der nationalen Gesundheitssysteme – jedoch nicht die Lösung sein“, sagte Engel.