Kabinett billigt Nutri-Score

Damit ist die breite Einführung einer Nährwertkennzeichnung für Lebensmittel einen weiteren Schritt vorangekommen. Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), hatte nach einer breit aufgestellten Verbraucherbefragung bereits 2019 entschieden, dazu den Nutri-Score zu verwenden.

Mit der Billigung der Verordnung durch das Bundeskabinett soll die rechtssichere Verwendung der Kennzeichnung für Lebensmittel in Deutschland ermöglicht werden, heißt es dazu aus dem BMEL. Ziel der Ministerin: eine gesündere Alltagsernährung auch mit Fertigprodukten zu vereinfachen. Die Verwendung der Kennzeichnung soll freiwillig erfolgen.

Um die Verwendung des Nutri-Score zu erleichtern, bereitet das Ministerium praktische Erleichterungen wie etwa Informationen für Unternehmen vor. Außerdem soll die Einführung des Nährwertkennzeichens durch eine Informationskampagne für Verbraucher und Wirtschaft begleitet werden. Die Ministerin strebt eine möglichst flächendeckende Nutzung des Nutri-Score an.

Wie das BMEL bekanntgibt, ist die nationale Einführung von erweiterten Nährwertkennzeichen nach geltendem EU-Recht nicht verpflichtend möglich. Demgemäß gelte auch in Frankreich oder Belgien der Nutri-Score nicht verpflichtend, ebenso wenig wie etwa das Keyhole-System in Skandinavien. Während der aktuell laufenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands plant Bundesministerin Klöckner, die Entwicklung einer EU-weit einheitlichen erweiterten Nährwertkennzeichnung voranzutreiben.

Parallel läuft derzeit noch die vorgeschriebene Notifizierung bei der EU. Die Stillhaltefrist wird im September enden. Der Bundesrat wird sich dann voraussichtlich im Oktober mit der Verordnung befassen. Sie soll spätestens im November dieses Jahres in Kraft treten.