Korruption ist ein Problem im Gesundheitswesen

Fehlverhalten und Korruption sind ein Problem des deutschen Gesundheitswesens, waren sich die Akteure aus dem Gesundheitsbereich einig. Es gehe aber nicht darum, alle Mediziner unter Generalverdacht zu stellen.

Gekaufte Experten

Prof. Peter Schönhöfer, ehemaliger Direktor des Instituts für klinische Pharmakologie in Bremen, nannte irreführendes  Marketing von Pharma-Firmen durch den Kauf von Experten oder mehr oder minder offene Boni für Ärzte als zwei Beispiele von vielen, bei denen das Solidarsystem durch das Fehlverhalten einzelner geschädigt werde. Hier machte Schönhöfer auch ein Versagen der Selbstverwaltung aus.

Selbstverwaltung am Pranger

Die Leiterin der Prüfgruppe Abrechnungsmanipulation bei der KKH Allianz, Dina Michels, stimmte Schönhöfer in diesem Punkt zu: Die Organe der Selbstverwaltung hätten nun mal über das Berufsrecht hinaus keine juristischen Mittel, bedenkliche Verhaltensweisen strafrechtlich zu ahnden. Michels. "Was man nicht verfolgen und beweisen kann, kann man auch nicht sanktionieren.“ Die Politik müsse einsehen, dass man das Problem der Korruption im Gesundheitswesen nicht der Selbstverwaltung allein überlassen dürfe.

Politik muss agieren

Sonst war bei den anwesenden Gesundheitspolitikern jedoch kein Konsens auszumachen. Dr. Edgar Franke (SPD), Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags, sprach sich dafür aus, Fehlverhalten als Straftatbestand gesetzlich zu verankern. Jedes Jahr würden dem System durch korruptes Verhalten Milliardenbeträge entzogen. Die Politik sei hier gefordert und müsse klare und wasserdichte gesetzliche Regelungen erarbeiten.

Kammern stärken

Rudolf Henke (CDU), Vorsitzender des Marburger Bundes, indessen plädierte dafür, den Selbstverwaltungsorganen mehr Möglichkeiten an die Hand zu geben, um Missbräuche zu ahnden. Man müsse sich fragen, wie die zuständigen Kammern dazu befähigt werden könnten, nicht nur berufsrechtlich, sondern auch strafrechtlich in Erscheinung treten zu können.

"Nichts schön reden"

"Nichts schön reden, was nicht schön zu reden ist“ - diese Ansicht vertrat Joachim Bovelet, Vorsitzender der Geschäftsführung der Vivantes-Kliniken. Dennoch wehrte er sich gegen den Eindruck, dass gerade Mediziner besonders anfällig für strafrechtliches Verhalten durch Korruption seien. "Es gibt bestimmte Einflussnahmen“, sagte er, "aber schwarze Schafe gibt’s überall.“