Neues Gesetz gegen Arzneimittel-Engpässe geplant

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio ein neues Gesetz angekündigt, das Lieferengpässe bei Wirkstoffen für Medikamente in den Griff bekommen soll.

Seit Monaten klagen Hersteller, Apotheker und Ärzte über Engpässe bei wichtigen Arzneien. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) führt derzeit etwa 300 Meldungen zu Lieferengpässen auf. So sind etwa Fiebersäfte für Kinder, Hustenmittel, Blutdrucksenker, Brustkrebsmedikamente oder Magensäureblocker schwer erhältlich.

Das Problem sei „gravierend“ und habe sich „zugespitzt“, sagte Lauterbach im Interview. Darum wolle er eine neue Gesetzesvorlage ausarbeiten. Er will die Krankenkassen demnach verpflichten, auch bei Herstellern einzukaufen, die mit teuren

en produzieren. Bisher sind die Krankenkassen durch das Vergaberecht gezwungen, Medikamente und

e dort einzukaufen, wo sie am günstigsten sind.

In der Folge seien die Hersteller der Arznei­mittel oft von einzelnen

-Lieferanten zum Beispiel aus China stark abhängig, erklärte der Gesundheitsminister. Wenn es dort zu Produk­tions- und Lieferengpässen wegen Fertigungsproblemen, Verunreinigungen oder Produktionsstopps komme, fehlten hierzulande dringend benötigte

e.

„Die Lösung liegt in der Diversifizierung der Einkäufe“, betonte Lauterbach. Falle dann der Hersteller mit dem günstigsten

aus, könnten die Kassen bei Unterneh­men aus anderen Ländern beziehen. Dafür müsse das Vergaberecht geändert werden, so der Bundesgesundheitsminister.