Ratgeber für Patientenrechte

Bahr, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Wolfgang Zöller, Patientenbeauftragter der Bundesregierung, bewarben am Mittwoch auf einer Veranstaltung der BAG Selbsthilfe zum Thema Patientenrechte im Bundesgesundheitsministerium die Broschüre und betonten den hohen Stellenwert der Patientenrechte in Deutschland.

Leutheusser-Schnarrenberger: "Es ist wichtig, dass Patientinnen und Patienten gut informiert sind und ihre Rechte beim Arztbesuch kennen. Durch das Patientenrechtegesetz haben wir ihre Rechte gesetzlich verankert und dadurch gestärkt. So können sie das Behandlungsgeschehen verantwortungsvoll mitbestimmen und gemeinsam mit dem Arzt die für sie richtigen Entscheidungen treffen." In dem vorliegenden Ratgeber sei alles, was Patienten rund um die ärztliche Behandlung wissen müssen, anschaulich zusammengestellt. "Wir wollen alles tun, damit Patientinnen und Patienten ihre Rechte selbst in die Hand nehmen können."

Drei von fünf Patienten kennen ihre Rechte nicht oder unvollständig

 "Wir wollen, dass Patientinnen und Patienten nicht nur mehr Rechte haben, sondern dass sie diese auch kennen und im konkreten Fall einfordern können", sagte Bahr. "Was nützen Wahlfreiheit und Beschwerderechte, wenn keiner sie kennt?" Studien zeigten, dass drei von fünf Patienten ihre Rechte nicht oder nur unvollständig kennen. "Es ist uns gelungen, mit dem Patientenrechtegesetz zum einen die Rechte gesetzlich zu fixieren und zu stärken und zum anderen auch mit Hilfe dieserBroschüredie Bevölkerung darüber zu informieren."

"Patienten und Versicherte fühlen sich oft als Bittsteller, auch weil sie ihre Rechte gar nicht oder nur unvollständig kennen", erläuterte Zöller. "Das Patientenrechtegesetz hat deshalb nicht nur die Rechte der Patientinnen und Patienten gestärkt und erstmals im Zusammenhang festgeschrieben, sondern es hat mir auch den gesetzlichen Auftrag gegeben, die Bürgerinnen und Bürger in verständlicher Form über ihre Rechte zu informieren. Diesen Auftrag erfülle ich mit der heute vorgestellten Broschüre 'Ratgeber für Patienten'."

Das Patientenrechtegesetz ist seit  dem seit 26. Februar in Kraft.