So sieht die Vorbereitung auf die Corona-Welle im Herbst aus
Einen „sehr schweren Herbst” prognostizierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach angesichts wachsender Corona-Zahlen, des Ukraine-Kriegs, steigender Energiekosten und Inflation. Das wichtigste sei es, gut gerüstet zu sein, sagte er zum Abschluss der zweitägigen Gesundheitsministerkonferenz am 22. und 23. Juni in Magdeburg. Bund und Länder zeigten auf der Konferenz über Parteigrenzen hinweg große Einigkeit. Wichtige Entscheidungen zu Maßnahmen im weiteren Umgang mit der Pandemie soll es jedoch erst auf einer Sonderkonferenz des Gremiums am 1. Juli geben.
Die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, kündigte vor der Presse an, dass dann auch der lange erwartete Bericht des Sachverständigenausschusses zur Beurteilung bisheriger Corona-Maßnahmen vorgelegt werden soll. Es gehe darum, das Gesundheitswesen zu ertüchtigen und zukunftsfest zu machen, so Grimm-Benne: „Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels wächst der Bedarf einer guten Gesundheitsversorgung, die allerdings gleichzeitig von einem Fachkräftemangel und knappen finanziellen Möglichkeiten begrenzt wird. Digitale Anwendungen im Gesundheitswesen müssen weiter in die Fläche gebracht werden.”
Lauterbach setzt auf neues Infektionsschutzgesetzt – nennt aber keine Details
Lauterbach beschwor vor der Presse den „gemeinsamen Geist” der Konferenz und legte Wert darauf, dass bei künftigen Maßnahmen die Interessen der Länder berücksichtigt werden. Er verwies auf seinen bereits vorgestellten Sieben-Punkte-Plan der Corona-Strategie für den Herbst. Ein wichtiger Part dabei: ein neues Infektionsschutzgesetz. Hierzu nannte der Minister noch keine Details. Außerdem gehe es darum, genügend Impfstoffe vorzuhalten (auch gegen Omikron) und die Impfstoffkampagne weiterzuführen. Zentral auch: Die Datenerhebung und Datenverarbeitung müsse mit Blick auf den kommenden Herbst deutlich verbessert werden.
Bürgertests künftig mit Selbstanteil von drei Euro
Die Bundesregierung wird auch über den 30. Juni hinaus ohne Unterbrechung Bürgertests zur Verfügung stellen, aber die Bedingungen verändern, teilte das Bundesgesundheitsministerium heute mit. Konkret würden die kostenlosen Bürgertests künftig nur noch konzentriert zum Schutz vulnerabler Gruppen angeboten, wie zum Beispiel für den Besuch von Pflegeeinrichtungen oder Krankenhäusern sowie für Kleinkinder. Bürgertests für andere Zwecke wie den Besuch von Großveranstaltungen würden mit einem Selbstanteil von drei Euro belegt. Die Vergütungen für Teststellen würden reduziert.
Darüber hinaus sollen umfängliche Qualitätssicherungsmaßnahmen eingeführt werden. Die geförderte Möglichkeit zum Test soll weiterhelfen, Infektionen und Infektionsketten zu erkennen, gleichzeitig soll ein effektiverer Einsatz von Steuermitteln sichergestellt sein. Darauf haben sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesfinanzminister Christian Lindner geeinigt, heißt es. Das Bundesministerium für Gesundheit kalkuliert für die neue Testverordnung im zweiten Halbjahr mit Kosten von 2,6 Milliarden Euro. Das entspricht einer Reduktion um zwei Drittel gegenüber dem ersten Halbjahr dieses Jahres.
