Spibu baut Meldesystem für Korruptionsverdachtsfälle
Wie der Nachrichtendienst adp berichtet, brauchen Webseitenbesucher dazu nur ein Formular ausfüllen. Die Angaben sollen Aufschluss über "Unregelmäßigkeiten oder rechts- oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit den Aufgaben der gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung" und Hinweise auf die "tatverdächtige Person oder Einrichtung" und zu "Tatort und -zeit" geben. Angaben zur eigenen Person sind freiwillig.
Der GKV-Spitzenverband begründet seine Initiative damit, dass Abrechnungsbetrug, Untreue und Korruption der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung große finanzielle Schäden zufügten. Jeder müsse sich bei einem konkreten Verdacht oder glaubhaften Hinweis auf Fehlverhalten an die zuständige Kranken- oder Pflegekasse, ihre Verbände oder an den GKV-Spitzenverband wenden können.
"Populistische Vorverurteilung"
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat das anonyme Meldeverfahren scharf kritisiert. Der GKV-Spitzenverband betreibe hiermit eine populistische Vorverurteilung aller ehrlich arbeitenden Ärzte und Psychotherapeuten, hieß es. KBV-Chef Dr. Andreas Köhler sagte dem "Deutschen Ärzteblatt": "Mit diesem Vorgehen halten die Krankenkassen an ihrer Diffamierungs-Kampagne gegen die Ärzteschaft fest und schaffen systematisch eine Misstrauenskultur zwischen Patient und Arzt." Er forderte den GKV-Spitzenverband auf, das Formular sachlicher und neutraler zu gestalten und die Angaben zur meldenden Person verpflichtend zu machen, schreibt der adp.
Als "typische Indikatoren" für solches Fehlverhalten nennt das Formular:
Abrechnung von nicht erbrachten Leistungen ("Luftleistungen"/"Luftrezepte")
Abrechnung von nicht mit einer notwendigen Qualifikation erbrachten Leistungen
Rezept- und/oder Verordnungsfälschung
Unzulässige Zusammenarbeit von Leistungserbringern und Vertragsärzten (§ 128 SGB V)
Zuweisungen von Versicherten gegen Entgelt
Missbrauch von Krankenversichertenkarten
