Tausende Beatmungsgeräte sind weg

Zu Beginn der Pandemie befürchtete die Regierung Materialengpässe bei der Versorgung mit COVID-19-Patienten und bestellte vorsorglich mehr als 20.000 Beatmungsgeräte. Die Geräte wurden durch die Länder finanziert und deutschlandweit verteilt. Es zeichnete sich jedoch bald ab, dass der Bedarf geringer war als zuvor ermittelt. Das Vertragsvolumen beläuft sich auf insgesamt rund 241 Millionen Euro.

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervorgeht, wurden insgesamt 13.738 Geräte ausgeliefert. Davon haben die Länder 4.836 Beatmungsgeräte erhalten. Der Bundesregierung liegen jedoch nach Auslieferung der Beatmungsgeräte an die Länder keine Informationen über den weiteren Verbleib und Einsatz der Geräte vor, heißt es in der Antwort: „Ab dem Zeitpunkt der Lieferung beziehungsweise des Gefahrübergangs liegt dies in der Verantwortung des jeweiligen Landes.“

Mit fünf Herstellern seien dann Änderungsvereinbarungen zur Reduzierung der Liefermengen aufgenommen worden, erklärt die Bundesregierung weiter. Das bezog sich auf insgesamt 14.205 Beatmungsgeräte. Es seien keine finanziellen oder anderweitigen Zusagen oder Vertragsstrafen geleistet worden, heißt es in der Antwort weiter. In einzelnen Fällen sei die Funktionalität oder die technische Ausstattung der Geräte modifiziert worden, so dass deren Einsatzmöglichkeiten über die COVID-19-Pandemie hinaus erweitert wurden.

Bisher wurden 1.435 Beatmungsgeräte an Mitgliedsstaaten der EU, an Drittstaaten und an internationale Organisationen gespendet, heißt es in der Antwort an die FDP. Derzeit werde auch eine weitere unentgeltliche Abgabe eines größeren Kontingents von Beatmungsgeräten an die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) vorbereitet, berichtet die Bundesregierung.

Außerdem gebe es Überlegungen zu einer möglichen Einlagerung von Geräten für die Nationale Reserve Gesundheitsschutz. Bei der Europäischen Kommission sei derzeit keine weitere Beschaffung und Einlagerung von Beatmungsgeräten im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens RescEU geplant.

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP: Drucksache 19/31603 vom 19.07.2021