Thüringischer Ministerpräsident Voigt zum Dialog in der BZÄK

Hintergrund dieses Gesprächs waren nach Angaben der BZÄK unter anderem die Warnungen von Voigt vor einer (Über-)Regulierung von investorenbetriebenen MVZ (iMVZ), die er am Rande der Koalitionsverhandlungen geäußert hatte. Daraufhin hatte ihn der Geschäftsführende Vorstand der BZÄK (Präsident Prof. Dr. Christoph Benz, Vizepräsidentin Dr. Romy Ermler, Vizepräsident Konstantin von Laffert) Anfang Mai wegen der praktischen (berufs-)rechtlichen Probleme mit iMVZ im ländlichen Raum ­sowie möglichen Regulierungsoptionen angeschrieben und einen direkten Austausch angeboten. Dieser Einladung war er auch vor dem Hintergrund gefolgt, dass Thüringen noch bis Ende 2025 den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in der Person der thüringischen Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) innehat.

Voigt erklärte laut BZÄK, sein Ziel sei es, dass die geplanten regulatorischen Maßnahmen des Bundes in diesem Bereich den Ländern mit ihren unterschiedlichen Versorgungssituationen genügend Beinfreiheit lassen, um neue Versorgungskonzepte erproben zu können.

Er teile die Sorge vor einem völlig unregulierten Bereich, wolle jedoch zugleich mit Investoren über Möglichkeiten einer Einbindung im Sinne einer größeren Angebotsvielfalt sprechen. Im Mittelpunkt stehe dabei die Versorgung im ländlichen Raum. Voigt kann sich hierzu auch einen Ländervorschlag vorstellen. Er bat in diesem Zusammenhang um Vertrauen und betonte, dass selbstverständlich auch die Leistungserbringer mit ihrer Expertise in diesen Prozess eingebunden werden sollen.