Landessozialgericht Baden-Württemberg
TI-Konnektor: Klage gegen vollständige Kostenerstattung abgewiesen
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Klage eines Arztes abgewiesen, der von seiner KV die komplette Erstattung der Kosten beim Betrieb des Konnektors für die Telematikinfrastruktur (TI) verlangt hatte.
Mit Urteil vom 30. Oktober 2020 hatte das Sozialgericht Stuttgart die Klage abgewiesen und die Berufung zugelassen. Zur Begründung hatten die Richter ausgeführt, die KV habe im Bescheid die Pauschalen nach der TI-Finanzierungsvereinbarung zutreffend und der Höhe nach korrekt berechnet. Für die Erstattung höherer Kosten fehle es an einer Anspruchsgrundlage.
