Patientenbeauftragter: UPD-Kontrolleur gefunden

UPD und gsub hatten in der vergangenen Woche den entsprechenden Vertrag unterzeichnet, heißt es in einer Mitteilung. Zuvor hatten der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann und der Beirat der UPD der Auftragsvergabe an die gsub zugestimmt.

Der sogenannte Auditor wird als neu geschaffenes Instrument zusätzlich über die Unabhängigkeit und Neutralität der UPD wachen und dem Patientenbeauftragten und dem Beirat zur Seite gestellt. Dazu erhält er auch Zugang zu allen Dokumentationen und Qualitätssicherungsinstrumenten der UPD sowie ein uneingeschränktes Auskunftsrecht.

Zudem habe der Auditor Zugriff auf sämtliche Laufwerke und Daten der UPD und erhalte Einsicht in sämtliche, mit dem Gesellschafter der UPD gGmbH bestehenden gesellschaftsrechtlichen Verträge, heißt es aus der Pressestelle des Patientenbeauftragten auf Nachfrage.

Auch habe er das Recht, alle Räumlichkeiten der UPD, die Beratungsstellen und Beratungsmobile jederzeit und unangekündigt zu betreten. Der Auditor bekommt zudem in der UPD-Zentrale ein eigenes Büro mit der nötigen Infrastruktur. Der Tätigkeitszeitraum des Auditors sei – wie die aktuelle Förderperiode der UPD – bis zum 31. Dezember 2022 befristet.

Zum Hintergrund: Seit Anfang 2016 ist die UPD unter neuer Trägerschaft tätig, der UPD Patientenberatung Deutschland gGmbH. Dies ist ein Tochterunternehmen des privaten Gesundheitsdienstleisters Sanvartis. Da Sanvartis bereits auch mit Kliniken und Kassen zusammengearbeitet hat, bezweifeln Kritiker die uneingeschränkte Neutralität und Unabhängigkeit der Patientenberatung.