Affront der Kassen? Honorarverhandlungen geplatzt

Im Mittelpunkt der Verhandlungen stand bisher die Weiterentwicklung des Orientierungswertes, auf dessen Grundlage die Preise für alle vertragsärztlichen und –psychotherapeutischen Leistungen berechnet werden. Auf den Vorschlag der KBV, den Orientierungswert um drei Prozent anzupassen, sei die Kassenseite nicht eingegangen, sondern wollte ihrerseits auf eine Nullrunde hinaus, heißt es bei der KBV dazu. „Das ist kein Verhandlungsangebot, um eine Einigung zu erzielen, das ist ein Affront“, kritisierte KBV-Chef Dr. Gassen. „Vor diesem Hintergrund blieb uns keine Alternative: Wir haben den Erweiterten Bewertungsausschuss angerufen.“ 

„Die außergewöhnlichen Leistungen der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen während der Corona-Hochphase der vergangenen Monate spielen offenbar keine Rolle mehr“, ärgerte sich der stellvertretende KBV-Vorsitzende Dr. Stephan Hofmeister. „Sechs von sieben COVID-Patienten wurden ambulant behandelt. Das war für die Patienten gut und sparte den Krankenkassen nebenbei Geld, da die Krankenhäuser deutlich entlastet wurden.“

Der GKV-Spitzenverband hat sich dazu noch nicht geäußert. Indessen hatte der AOK-Bundesverband gemeldet, dass die Pandemie bei den AOKen im ersten Halbjahr zu einem deutlichen Finanzüberschuss geführt habe. Bis Ende Juni 2020 erzielten die AOKen ein Plus im Halbjahr von rund 320 Millionen Euro. Zum Vergleich: im ersten Quartal 2020 verbuchten die Kassen noch ein Defizit von 435 Millionen. Der AOK-Bundesverband erklärte dies mit Sondereffekten aufgrund der Corona-Pandemie – die Leistungen seien aufgrund der sinkenden Inanspruchnahme in Krankenhäusern und Praxen im Corona-Quartal eingebrochen.

Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, erklärte dazu: „Auf der Ausgabenseite sehen wir zwar in fast allen Leistungsbereichen starke Fallzahl-Rückgänge, bei denen unklar ist, ob und wann es dazu vergleichbare Nachholeffekte geben wird. Gleichzeitig müssen wir aber mit etlichen Extraposten rechnen. So stemmt die GKV über den Einsatz der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds die Finanzierung der zusätzlichen Intensivbetten, den Bonus für Pflegekräfte und die Covid-19-Testungen der Bevölkerung. Die PKV ist nicht beteiligt. Zugleich haben sich die Beitragseinnahmen im Gesundheitsfonds kritisch entwickelt und es ist abzusehen, dass sie deutlich unter den Planungen bleiben werden. Wichtig war daher die Zusage zusätzlicher Bundesmittel von 3,5 Milliarden Euro für dieses Jahr.“