Jens Spahn auf der VirchowBund-Bundeshauptversammlung

Gefühlte Probleme lassen sich lösen

Auf der Bundeshauptversammlung des VirchowBundes in Berlin machte Jens Spahn einmal mehr klar, dass er seine Agenda durchzieht – auch wenn die Lösungen nicht von Anfang an perfekt sind. Egal, was die Ärzte tun oder nicht tun: Der Bundesgesundheitsminister ist eine harte Nuss.

Für gute Stimmung sorgte der Bundesvorsitzende Dr. Dirk Heinrich gleich zu Beginn, als er Spahn (CDU) versehentlich als „Bundesminister der Verteidigung“ begrüßte. Spahn, dem zuletzt im Juli Chancen auf die Nachfolge Ursula von der Leyens eingeräumt wurden, thematisierte die Herausforderungen in der Gesundheitspolitik als auch seinen Alltag als Bundesgesundheitsminister.

So kämen Bürger auf ihn zu und stellten ihm Fragen wie „Funktionieren Staat und Gesellschaft in den Kernbereichen?“, „Bekomme ich einen Arzttermin?“, „Wird ein Flughafen fertig?“, „Habe ich die Kontrolle darüber, wer unser Land betritt?“

Sehr oft könne man darauf nicht klar „Ja“ sagen, während in anderen Feldern Strafzettel oder Steuerbescheide diese Eindeutigkeit herstellten. All das habe mit Vertrauen in demokratische Prozesse zu tun. Auch bei Gesundheit und Pflege fielen Entscheidungen nach Debatten. „Mir ist es ernst, ich halte nichts von Absolutismen“, beteuerte Spahn. Das gelte für die Debatte zur Organspende genauso wie für andere gesellschaftliche Themen. Die einen betrieben „Klimahysterie“, die anderen „Migrationshysterie“. Beispiel Terminservicestellen: Diese „nützen nichts, wenn gar kein Arzt vorhanden ist.“

Im BMG sitzen doch keine Ideologen

Spahn sprach auch die oft diskutierte Ungleichbehandlung von gesetzlich und privat Versicherten bei der Terminvergabe an: „Wenn Sie sagen, das ist nur ein gefühltes Problem, dann ist ja alles schön, dann lässt es sich ja lösen“, wandte er sich an die haus- und fachärztlichen Delegierten. Zur Frage der Notfallversorgung erklärte der Minister: „Wir sind keine Ideologen, die sagen, wir haben immer recht.“ Der ärztlichen Selbstverwaltung messe man im BMG einen hohen Stellenwert bei.

Für die Digitalisierung warb Spahn mit dem damit verbundenen Nutz- beziehungsweise Mehrwert: „Im App-Store kann sich jeder seine Gesundheitsanwendung herunterladen, aber wir schaffen Nutzwert und damit Erstattungsfähigkeit.“ Sein Ministerium werde bei der Zulassung daher erst einmal mit den „Risikoklassen 1 und 2“ starten, vergleichbar mit den Arzneimittelzulassungen – und „die waren ja anfangs auch nicht perfekt“.

Auch bei der Telematikinfrastruktur (TI) komme die Akzeptanz erst mit einem „Mehrwert“, aber dafür müssten auch alle Ärzte angeschlossen sein. Die elektronische Patientenakte (ePA) muss aus seiner Sicht so schnell wie möglich kommen – selbst wenn dort anfangs teilweise nur PDFs hinterlegt werden.

Marko T. Hinz, Fachjournalist

Der VirchowBund

Der NAV-VirchowBund ist das Ergebnis einer innerdeutschen Vereinigung, keines Beitritts. 1990 fusionierten der 1949 entstandene westdeutsche NAV und der nach dem Mauerfall gegründete ostdeutsche Rudolf-Virchow-Bund als erster freier Ärzteverband der DDR. Der VirchowBund hat 12.000 Mitglieder.

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