Aus Überzeugung anecken

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wer als Rufer in die Wüste geht, der muss vor allem eines besitzen, nämlich einen langen Atem. Diese Erfahrung machen wir als Zahnärzte schon seit langem; nämlich immer dann, wenn wir mit unseren Vorschlägen zur Reform des Gesundheitswesens an den ministerialen Vorstellungen der Bundesregierung anecken.

Ulla Schmidts Papier zur „Modernisierung des Gesundheitswesens“ ist ein weiterer Beleg dafür, dass eine Idee wohl nur dann gut sein darf, wenn sie von einem selbst stammt. Mit ihren „Eckpunkten“ zeigt die Ministerin, dass sie sich vor allem für Vorschläge erwärmen kann, die dem eigenen politischen Umfeld entsprungen sind. Hinzu kommt, dass spätestens seit den SPD-Wahlniederlagen in Hessen und Niedersachsen der Bedarf an einer echten Reform massiv zugenommen hat. Die Zeit drängt für das Bundesministerium.

Mit Horst Seehofer wagt sich nun ein weiterer Rufer in die GKV-Wüste. Als „Beschluss zur Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung“ hat seine CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Papier vorgelegt, das sich deutlich vom Maßnahmenkatalog des Bundesgesundheitsministeriums unterscheidet. Bemerkenswert ist auch, dass hier genau die Punkte benannt werden, welche die Zahnärzteschaft schon seit jeher an der rotgrünen Gesundheitspolitik kritisiert hat: eine überbordende Reglementierung, stetig steigende Beiträge und eine immanent drohende Verschlechterung der medizinischen Versorgung unserer Patienten.

Das Unions-Papier beschränkt sich dabei nicht allein auf die Kritik, sondern macht auch konstruktive Vorschläge: Abbau von Bürokratie, Verbesserung der Prävention, mehr Wettbewerb und Flexibilität. Und was aus zahnärztlicher Sicht besonders zu begrüßen ist: ein eindeutiges Ja zu mehr Eigenverantwortung des Patienten.

Auch der CDU/CSU-Vorschlag einer Selbstbeteiligung bei Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen deckt sich mit den Reformvorschlägen, welche die Zahnärzte schon seit längerem an die Politik richten. Unser Konzept der befundorientierten Festzuschüsse ist nicht allzu weit von den Unions- Plänen entfernt.

Zumindest an einigen Stellen in der GKVWüste scheint der Ruf angekommen zu sein. Sogar in Koalitionskreisen hat das Unions-Papier für Aufsehen gesorgt und Anerkennung geerntet. Schade ist bloß, dass das Bundesgesundheitsministerium zurzeit wohl nur damit befasst ist, den gesundheitspolitischen Kreis so zu quadrieren, dass er in die eigenen Eckpunkte passt.

Für die Politik, die wir als Zahnärzte verfolgen und hinter der wir stehen, soll das kein Hindernis sein. Wir sind nach wie vor zu einschneidenden und wirkungsvollen Reformen bereit. Denn eines ist ganz klar: Wir haben nicht nur den langen Atem, sondern auch die Überzeugung eines Rufers in der Wüste.

Mit den besten Grüßen

Dr. Rolf-Jürgen LöfflerVorsitzender der KZBV