Mit Courage und Sachverstand

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Auseinandersetzungen um die nächste Gesundheitsreform haben in den letzten Wochen des alten Jahres viel Raum für Spekulationen gelassen. Das Ringen um den „neuen Ansatz“ für ein „leistungsfähiges und hoch qualifiziertes Gesundheitssystem“, den Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung versprochen hat, soll bereits im ersten Halbjahr 2006 zu Ergebnissen führen. Die auf ihre Richtlinienkompetenz setzende Chefin der großen Koalition betont die „Verlässlichkeit als Markenzeichen“ ihrer Regierung und warnte in Sachen Gesundheitspolitik ausdrücklich vor einem „faulen Kompromiss auf die Schnelle“.

Die Kanzlerin hat in ihrer Regierungserklärung jedenfalls keinen Hehl daraus gemacht, dass die unterschiedlichen Grundpositionen der beiden Regierungsparteien in den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag eine Einigung gerade in diesem Bereich unmöglich gemacht hatten.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat diese offene Situation in den vergangenen Wochen zu nutzen versucht, zum großen Unmut der christlichen Regierungslager. Ihr radikales, unabgestimmtes Vorgehen gab sicherlich den Ausschlag dafür, dass die Fraktionsvorsitzenden das Thema Gesundheitswesen zur „Chefsache“ erklärt haben.

Dass Deutschlands Zahnärzte das Geschehen mit Skepsis verfolgen und die Worte Angela Merkels sehr genau mit den Taten dieser Regierung abgleichen werden, kann angesichts der vielen in den Vorjahren angekündigten „Jahrhundertreformen“ nicht verwundern. Denn letztlich haben sich alle Versuche nur als weitere Kostendämpfungsgesetze zu Lasten von Leistungsträgern und Patienten herausgestellt.

Für das Gesundheitswesen wird es also schon entscheidend sein, ob sich das von Ulla Schmidt geführte Gesundheitsressort in dieser Regierung durchsetzen kann oder Angela Merkel ihre Ankündigungen richtig verstanden umsetzt.

Was uns Zahnärzte in diesem Jahr erwartet, ist jedenfalls weit mehr als das noch vor einem Jahr als Lösung der Finanzierungsfragen angekündigte Gesetzgebungsverfahren. Sowohl die Union wie auch die Sozialdemokraten lassen keinen Zweifel daran, dass es bei der jetzt anstehenden Diskussion auch gerade um strukturelle Änderungen gehen wird.

Vieles von dem, was in den letzten Wochen vorgeschlagen wurde, ist alles andere als sozial gerecht, wirkt eher unausgegoren und planwirtschaftlich. Das erfordert – sollte es konkretere Formen annehmen – unseren klaren Widerstand.

Es wird mehr denn je die Aufgabe der beiden zahnärztlichen Interessensvertretungen Bundeszahnärztekammer und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung sein, auf die Bewegungen der Politik selbstbewusst, aber zielgerichtet und der jeweiligen Situation angemessen zu reagieren.

Auch wenn die Bundesgesundheitsministerin öffentlich davor gewarnt hat, sich auf die Einwände der Interessensvertretungen in den Lobbies einzulassen, zeigen nicht nur die älteren, sondern gerade auch die zeitnahen Erfahrungen mit der Politik, dass den Interessensvertretern sehr wohl zugehört wird, wenn sie mit Sachverstand und Vernunft agieren.

Rationalität, Courage und gesellschaftliche Verantwortlichkeit müssen unser gemeinsamer Ansatz bleiben, wenn wir auch im kommenden Jahr erfolgreiche Interessenspolitik für Deutschlands Zahnärzteschaft betreiben wollen.

Wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Mitarbeitern ein trotz schwerer Zeiten gesundes und zufrieden stellendes Jahr 2006.

Dr. Jürgen Fedderwitz,Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung

Dr. Dr. Jürgen Weitkamp,Präsident der Bundeszahnärztekammer